Einreichung europäischer und internationaler Patentanmeldungen

Europäische und internationale Patentanmeldungen können Sie bei den zuständigen Behörden einreichen. Sofern Sie oder Ihre Firma in der Schweiz oder in Liechtenstein ansässig sind, können Sie sie auch bei uns einreichen und wir leiten sie an die zuständigen Behörden weiter.

Für Liechtenstein und die Schweiz gilt im Bereich des Patentwesens einheitliches Recht. Ein Schweizer Patent gilt daher automatisch auch in Liechtenstein.

Bitte beachten Sie: Eine Patentanmeldung fehlerfrei zu erstellen und allfällige Beanstandungen richtig zu beantworten kann für Personen ohne Erfahrung im Patentwesen schwierig sein. Wir empfehlen Ihnen in diesem Fall dringend, sich von einem Patentanwalt beraten zu lassen.

Europäische Patentanmeldung

Sie können die Anmeldung entweder direkt beim Europäischen Patentamt (EPA) in München, bei dessen Zweigstellen in Den Haag oder Berlin oder beim IGE einreichen. Bei uns stehen Ihnen dazu die Einreichung per Post, Fax oder E-Mail offen. Die entsprechenden Unterlagen und Formulare können Sie entweder bei uns oder beim EPA beziehen.

www.epo.org/applying.html
Europäisches Patentamt (EPA)
D-80298 München, Deutschland
Tel. 00 800 80 20 20 20
Fax +49 89/2399-4465

PCT-Anmeldung

Eine internationale Anmeldung können Sie bei der WIPO in Genf oder beim IGE einreichen. Bei uns können Sie die Unterlagen per Post, per Fax oder online über das ePCT-Portal der WIPO einreichen (wählen Sie dabei das IGE als Anmeldeamt). Bei der elektronischen Anmeldung profitieren Sie von einer Ermässigung der Anmeldegebühr. Bei Anmeldung per Fax müssen die Originalunterlagen per Post nachgereicht werden.

www.wipo.int/pct/de
Weltorganisation für Geistiges Eigentum (OMPI)
chemin des Colombettes 34
1211 Genf 20
Tel. +41 22 338 8338
Fax +41 22 338 8339