Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Marken
Post/Kurier | Online | ||
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Eintragungsverfahren Schweizerische Marke inkl. Prüfungsverfahren (online nur für Anmeldung per e-trademark) | |||
Änderungen im Schweizer Markenregister (online via Registeränderungen) | |||
Internationale Registrierung mit Basis Schweiz (online via Gesuch um internationale Registrierung) | |||
Internationale Registrierung mit Ausdehnung auf die Schweiz |
Bitte beachten Sie folgende Punkte:
- Die offizielle E-Mail-Adresse, Vorgaben und Nutzungsbedingungen, die für Eingaben per E-Mail gelten, finden Sie unter Eingaben per E-Mail.
- Markengesuche sowie Gesuche um internationale Registrierung mit Basis Schweiz können per Post, Kurier oder E-Mail (als PDF-Beilage) nur auf dem offiziellen Formular eingereicht werden.
- Anträge auf Teilung eines Gesuches oder einer Marke, Anträge auf Rückzug oder Löschung eines Gesuches oder einer Marke sowie auf Löschung von Waren- und/oder Dienstleistungsklassen oder Teilen davon, bedürfen weiterhin einer Unterschrift und können daher per E-Mail nur als PDF-Beilage eingereicht werden.
Patente
Post/Kurier | Online | ||
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Patentanmeldeverfahren für CH-Patente | |||
Einspruchsverfahren für CH-Patente | |||
Änderungen im CH- und EP-Patentregister (online via Registeränderungen) | |||
Gesuch auf Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats | |||
Registeränderungen ergänzende Schutzzertifikate (online via Registeränderungen) | |||
EP Receiving Office (Online nur direkt beim EPA) | |||
PCT Receiving Office (Online über ePCT) | |||
Antrag für die Eintragung ins Patentanwaltsregister |
Bitte beachten Sie folgende Punkte:
- Die offizielle E-Mail-Adresse, Vorgaben und Nutzungsbedingungen, die für Eingaben per E-Mail gelten finden Sie unter Eingaben per E-Mail.
- Bestätigungen der Gleichwertigkeit bei erneuter Hinterlegung von biologischem Material im CH-Patentanmeldeverfahren können nicht per E-Mail eingereicht werden. Für EP- und PCT-Patentanmeldungen stehen bei den entsprechenden Ämtern auch Online-Anmeldesysteme zur Verfügung.
- Die Zurückziehung einer Patentanmeldung, der Verzicht auf das Patent, der teilweise Verzicht auf das Patent, der Verzicht auf das ESZ sowie die Einreichung oder Berichtigung der Erfindernennung und der Verzicht des Erfinders auf Nennung bedürfen weiterhin einer Unterschrift und können daher per E-Mail nur als PDF-Beilage eingereicht werden.
Design
Post/Kurier | Online | ||
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Designgesuchsverfahren | |||
Verfahren zu eingetragenen Designs | |||
Registeränderungen (online via Registeränderungen) |
Bitte beachten Sie folgende Punkte:
- Die offizielle E-Mail-Adresse, Vorgaben und Nutzungsbedingungen, die für Eingaben per E-Mail gelten finden Sie unter Eingaben per E-Mail.
- Anträge auf Aufschub der Veröffentlichung sowie auf vorzeitige Beendigung des Aufschubs bedürfen weiterhin einer Unterschrift und können daher per E-Mail nur als PDF-Beilage eingereicht werden.
- Anträge auf Verzicht sowie Teilverzicht bedürfen weiterhin einer Unterschrift und können daher per E-Mail nur als PDF-Beilage eingereicht werden.
GUB-GGA
Post/Kurier | Online | ||
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Eintragungsverfahren | |||
Einspracheverfahren | |||
Änderung des Pflichtenhefts |
Bitte beachten Sie folgende Punkte:
Die offizielle E-Mail-Adresse, Vorgaben und Nutzungsbedingungen, die für Eingaben per E-Mail gelten finden Sie unter Eingaben per E-Mail.
Urheberrecht
Post/Kurier | Online | ||
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Verfahren im Bereich der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften |
Bitte beachten Sie folgende Punkte:
Die offizielle E-Mail-Adresse, Vorgaben und Nutzungsbedingungen, die für Eingaben per E-Mail gelten finden Sie unter Eingaben per E-Mail.
Aktuelles
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18.09.2024 | Veranstaltung, Veranstaltungen
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02.09.2024 | Weiterbildung, IGE.IPI
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