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Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
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- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Aktualitäten
17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
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Rechtsgrundlagen
Mit folgenden Links gelangen Sie zu den Rechtsgrundlagen im Bereich des Patentrechts:
Gesetzgebung Schweiz
- Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)
- Verordnung über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)
- Patent-Zusammenarbeitsvertrag Schweiz-Liechtenstein
- Bundesgesetz über die Patentanwältinnen und Patentanwälte (PAG)
- Bundespatentgerichtsgesetz (PatGG)
Gesetzgebung Europa
Gesetzgebung International
- Patent Cooperation Treaty
- Patentrechtsvertrag vom 1. Juni 2000, SR 0.232.141.2
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums revidiert in Stockholm
- TRIPS-Abkommen (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum, SR 0.632.20, Anhang 1C
- Strassburger Abkommen über die internationale Klassifikation der Erfindungspatente, SR 0.232.143.1
- Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren, SR 0.232.145.1
- Ausführungsordnung zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren, SR 0.232.145.11
Aktuelles
17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
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17.05.2022 | Patente, Marken, Recht und Politik, Design
Kündigung des Vertrags zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz
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Agenda
11.05.2022 | Veranstaltung, IGE.IPI
Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
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14.04.2022 | Patente, Veranstaltung, IGE.IPI
EPA/IGE – Einladung zum öffentlichen, kostenlosen Online-Seminar zu Patent-Themen im Bereich «Green Tech»
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