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Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
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- Richtlinien in Markensachen
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- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Aktualitäten
15.09.2021 | Patente, Marken, ip-news, Design
Schweiz behauptet sich auch in Covid-Zeiten als Innovations-Weltmeister
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Rechtsgrundlagen
Mit folgenden Links gelangen Sie zu den Rechtsgrundlagen im Bereich des Patentrechts:
Gesetzgebung Schweiz
- Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)
- Verordnung über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)
- Patent-Zusammenarbeitsvertrag Schweiz-Liechtenstein
- Bundesgesetz über die Patentanwältinnen und Patentanwälte (PAG)
- Bundespatentgerichtsgesetz (PatGG)
Gesetzgebung Europa
Gesetzgebung International
- Patent Cooperation Treaty
- Patentrechtsvertrag vom 1. Juni 2000, SR 0.232.141.2
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums revidiert in Stockholm
- TRIPS-Abkommen (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum, SR 0.632.20, Anhang 1C
- Strassburger Abkommen über die internationale Klassifikation der Erfindungspatente, SR 0.232.143.1
- Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren, SR 0.232.145.1
- Ausführungsordnung zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren, SR 0.232.145.11
Aktuelles
06.10.2021 | Durchsetzung, Herkunftsangaben, Engagement
Swissness Enforcement kämpft gegen Missbrauch von Ländernamen beim Europäischen Markenamt (Fall Iceland vs. Iceland)
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15.09.2021 | Patente, Marken, ip-news, Design
Schweiz behauptet sich auch in Covid-Zeiten als Innovations-Weltmeister
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Agenda
30.09.2020 | IGE.IPI, Veranstaltung, Engagement
Swiss Innovation Forum 2020 wird zum Online-Festival
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24.02.2020 | Recht und Politik, Veranstaltung, Weiterbildung
IP an der Hochschule: Im Herbst startet der «CAS IP Law»
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