Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
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- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
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- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Rechtsgrundlagen
Mit folgenden Links gelangen Sie zu den Rechtsgrundlagen im Bereich des Patentrechts:
Gesetzgebung Schweiz
- Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)
- Verordnung über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)
- Patent-Zusammenarbeitsvertrag Schweiz-Liechtenstein
- Bundesgesetz über die Patentanwältinnen und Patentanwälte (PAG)
- Bundespatentgerichtsgesetz (PatGG)
Gesetzgebung Europa
Gesetzgebung International
- Patent Cooperation Treaty
- Patentrechtsvertrag vom 1. Juni 2000, SR 0.232.141.2
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums revidiert in Stockholm
- TRIPS-Abkommen (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum, SR 0.632.20, Anhang 1C
- Strassburger Abkommen über die internationale Klassifikation der Erfindungspatente, SR 0.232.143.1
- Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren, SR 0.232.145.1
- Ausführungsordnung zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren, SR 0.232.145.11
Aktuelles
07.06.2021 | Patente, ip-news, IGE.IPI
Europäischer Erfinderpreis 2021: ETH-Forscher im Finale dabei
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07.06.2021 | Patente, Design, IGE.IPI
Neue elektronische Schutzrechtsverwaltung für Patente und Designs ab Sommer 2021
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02.06.2021 | Urheberrecht, Engagement
Verleihung des IGE-Sonderpreises «Geknipst. Geschützt» beim LernFilm Festival 2021
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Agenda
30.09.2020 | IGE.IPI, Veranstaltung, Engagement
Swiss Innovation Forum 2020 wird zum Online-Festival
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24.02.2020 | Recht und Politik, Veranstaltung, Weiterbildung
IP an der Hochschule: Im Herbst startet der «CAS IP Law»
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08.11.2019 | Veranstaltung
Symposium zu neuen Ansätzen zur Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln auf globaler Ebene
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