Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt «Swissness»
Der Bundesrat hat am 18. November 2009 die Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt „Swissness“ verabschiedet. Siehe Pressemitteilung (PDF).
Botschaft zur Änderung des Markenschutzgesetzes und zu einem Bundesgesetz über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher Zeichen («Swissness»-Vorlage) (Bundesblatt 2009 8533, PDF)
Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG) (Entwurf) (Bundesblatt 2009 8677, PDF)
Bundesgesetz über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher Zeichen (Wappenschutzgesetz, WSchG) (Entwurf) (Bundesblatt 2009 8693, PDF)
Aktuelles
30.10.2025 | Recht und Politik, Veranstaltung, Urheberrecht
Kreativität und KI: Wie das Urheberrecht dem Wandel begegnen kann
...mehr lesen
26.08.2025 | Medienmitteilung, Recht und Politik, News
Wiederaufnahme des IP-Dialogs zwischen der Schweiz und Indien
...mehr lesen
Agenda
30.10.2025 | Recht und Politik, Veranstaltung, Urheberrecht
Kreativität und KI: Wie das Urheberrecht dem Wandel begegnen kann
...mehr lesen
27.06.2025 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
Unterstützung für die Patentanwältinnen von morgen
...mehr lesen