Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
- Markendatenbank
- Registeränderungen Marken
- Swissreg
- Madrid Monitor
- TMview
- E-Trademark
- Internationale Markenregistrierung
- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
- Marken: WIPO Gebühren-Rechner (Englisch)
- Klassifikationshilfen für Marken
- Prüfungshilfe für Marken
- Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauch
- Geschützte öffentliche Zeichen: Sigel
- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Aktualitäten
17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
...mehr lesen
Zahlungsmöglichkeiten
Sie können je nach Gebühr oder Dienstleistung zwischen verschiedenen Bezahlmöglichkeiten wählen. Zudem erfahren Sie alles über die Gebührenordnung und die Mehrwertsteuer-Pflicht des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE).
Nachfolgend sehen Sie Ausschnitte aus der Gebührenverordnung, welche für die Bezahlung von hoheitlichen Gebühren gilt. Neben der Bezahlung mittels Rechnung erlaubt das IGE das Führen eines speziellen Kontokorrents, von welchem Gebühren und Entgelte nach Ermächtigung automatisch abgebucht werden können. Zudem ist es möglich, Dienstleistungen und einige vom IGE bestimmte hoheitliche Gebühren in den dafür vorgesehenen Verfahren online (Kreditkarten, PostFinance) zu begleichen.
- Hoheitliche Leistungen des IGE unterliegen grundsätzlich nicht der Mehrwertsteuer. Bei Schulungs- und weiteren Informationsdienstleistungen hat das Institut nach Art 22 MWSTG optiert und stellt Rechnungen mit Mehrwertsteuer aus.
- Soweit das Institut Dienstleistungen auf der Grundlage des Privatrechts erbringt, gelangt das MWSTG zur Anwendung (vgl. Art. 17 IGEG).
Unsere Konditionen entnehmen Sie der Seite mit den Zahlungsbedingungen.
Wichtig
In der Schweiz sind nur die Einträge im Schutzrechtsregister massgebend, welches durch das IGE verwaltet wird.
Wir warnen Sie daher von unseriösen Anbietern und deren oft offiziell wirkenden Gebührenrechnungen.
Aktuelles
17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
...mehr lesen
17.05.2022 | Patente, Marken, Recht und Politik, Design
Kündigung des Vertrags zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz
...mehr lesen
Agenda
11.05.2022 | Veranstaltung, IGE.IPI
Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
...mehr lesen
14.04.2022 | Patente, Veranstaltung, IGE.IPI
EPA/IGE – Einladung zum öffentlichen, kostenlosen Online-Seminar zu Patent-Themen im Bereich «Green Tech»
...mehr lesen