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Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Aktualitäten
01.07.2024 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
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Zahlungsmöglichkeiten
Sie können je nach Gebühr oder Dienstleistung zwischen verschiedenen Bezahlmöglichkeiten wählen. Zudem erfahren Sie alles über die Gebührenordnung und die Mehrwertsteuer-Pflicht des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE).
Nachfolgend sehen Sie Ausschnitte aus der Gebührenverordnung, welche für die Bezahlung von hoheitlichen Gebühren gilt. Neben der Bezahlung mittels Rechnung erlaubt das IGE das Führen eines speziellen Kontokorrents, von welchem Gebühren nach Ermächtigung automatisch abgebucht werden können. Zudem ist es möglich, Dienstleistungen und einige vom IGE bestimmte hoheitliche Gebühren in den dafür vorgesehenen Verfahren online (Kreditkarten, PostFinance) zu begleichen.
- Hoheitliche Leistungen des IGE unterliegen grundsätzlich nicht der Mehrwertsteuer. Bei Schulungs- und weiteren Informationsdienstleistungen hat das Institut nach Art 22 MWSTG optiert und stellt Rechnungen mit Mehrwertsteuer aus.
- Soweit das Institut Dienstleistungen auf der Grundlage des Privatrechts erbringt, gelangt das MWSTG zur Anwendung (vgl. Art. 17 IGEG).
Unsere Konditionen entnehmen Sie der Seite mit den Zahlungsbedingungen.
Wichtig
In der Schweiz sind nur die Einträge im Schutzrechtsregister massgebend, welches durch das IGE verwaltet wird.
Wir warnen Sie daher von unseriösen Anbietern und deren oft offiziell wirkenden Gebührenrechnungen.
Aktuelles
21.08.2024 | Engagement
Markterfolg für nachhaltige Innovationen: So helfen Patente und Co.
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20.08.2024 | IGE.IPI, Dienstleistungen - OnlineServices, Dienstleistungen - Datenbanken und Verzeichnisse
Rundumerneuerung von Swissreg
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01.07.2024 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
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Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
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19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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