Am 12. Februar hat sich der Bundesrat mit Fragen der KI-Regulierung befasst und sich für einen sektorbezogenen Ansatz entschieden (siehe Medienmitteilung vom 12.2.2025). Allfällige gesetzliche Anpassungen sollen für Rechtssicherheit sorgen und gleichzeitig der raschen Entwicklung und dem Potential der künstlichen Intelligenz Rechnung tragen.

«Die Schweiz braucht eine Vision, welche Werte uns in der Gesellschaft und Wirtschaft am Herzen liegen und, inwiefern wir eine Gesellschaft beibehalten können, in der KI diesen Werten zuträgt und sie nicht untergräbt.» Dieser Aussage von Dr. Dorothea Baur an CLTR 2024, stimmen wir vom IGE zu. Wir haben uns deshalb auf die Suche nach einer solchen Vision begeben und wurden fündig!

Per 1. Juli 2024 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Der Text dient dem IGE als Aufsichtsbehörde als Leitfaden bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften und ist konsequent auf eine Risikoanalyse ausgerichtet. Die neue Weisung ersetzt die Weisung vom 29. November 2017 und gilt ab der Berichterstattung über das...

Medienunternehmen sollen für die Nutzung journalistischer Leistungen durch grosse Online-Dienste künftig eine Vergütung erhalten. Davon sollen auch die Medienschaffenden profitieren. Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 die Vernehmlassung zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) eröffnet. Sie dauert bis zum 15. September 2023. Medienmitteilung des Bundesrats Weitere Informationen auf unserer...

Der Nationale Wettbewerb von «Schweizer Jugend forscht» nimmt Fahrt auf. In drei Online-Workshops des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) haben die Teilnehmenden gelernt, welche Rolle das Urheberrecht für ihre Wettbewerbsarbeit spielt. Die Story zu den Workshops lesen Sie im Blog.

Facebook, Twitter, Instagram – heute wird im Internet wild gepostet und geteilt… und häufig werden dabei auch ungefragt fremde Fotografien verwendet. Achtung: So einfach es heute ist, auf solchen Plattformen Fotografien zu posten und zu teilen, so schnell kann man eine Urheberrechtsverletzung begehen. Das Urheberrecht schützt sämtliche Fotografien unabhängig davon, ob die Fotografien individuellen...

Dank Tablets und Laptops kann man jederzeit und überall Filme und Serien konsumieren. Befindet man sich im Ausland, bleibt der Bildschirm aufgrund des sogenannten Geoblocking oft schwarz. Die EU hat hierzu einzelne Massnahmen getroffen. Wie sich die Situation für Schweizerinnen und Schweizer während Auslandaufenthalten darstellt, hat die BTM im Rahmen des «Aktionsplanes Digitale Schweiz»...

Mit «WIPO PROOF» hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einen globalen Online-Dienst gestartet, der Beweis für die Existenz einer digitalen Datei zu einem bestimmten Zeitpunkt liefert. Der neue Dienst ergänzt die bestehenden Systeme der WIPO zum Schutz des geistigen Eigentums, indem er Schöpfer dabei unterstützt, überprüfbare Massnahmen zu ergreifen, um die Ergebnisse ihrer...

Ob Kunstfotografie, Knipsbild oder einfaches Produktefoto: das modernisierte Urheberrecht (URG) schützt neu grundsätzlich alle Fotos, ob analog oder digital, ob vom Laien oder Profi gemacht. Dies unabhängig davon, ob die Fotografien einen individuellen Charakter haben. Die Ausweitung des sogenannten Fotografienschutzes ist eine der wesentlichen Änderungen des neuen Urheberrechtsgesetzes. Dieses...

Das revidierte Urheberrechtsgesetz stärkt die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft. Forschung wird erleichtert und das massgebende Recht wird an die technologische Entwicklung angepasst. Der Bundesrat hat die vom Parlament beschlossene Gesetzesänderung an seiner Sitzung vom 26. Februar 2020 auf den 1. April 2020 in Kraft gesetzt. Weitere Informationen lesen Sie in der...

Die Schweiz hat am 11. Februar 2020 zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ratifiziert. Der Vertrag von Peking verbessert auf internationaler Ebene den Schutz von Schauspielerinnen und Schauspielern. Dies ermöglicht ihnen, sich gegen eine unerlaubte Verwendung ihrer Darbietungen zu wehren. Auf nationaler Ebene geniessen Schauspieler bereits einen solchen Schutz. Der...

Schweizer Gerichte müssen sich regelmässig mit Fällen befassen, die das Immaterialgüterrecht betreffen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat nun eine Statistik zu den Gerichtsentscheiden erstellt. Der Blick auf die Schutzrechte im Jahre 2018 zeigt zum Beispiel, dass es beim Markenrecht mit Abstand zu den meisten Gerichtsentscheiden kommt (57%). Es folgen das Urheberrecht...

Wirtschaftszweige in der Schweiz, die intensiv Schutzrechte nutzen, tragen einen wesentlichen Teil zur Beschäftigung und zum Bruttoinlandprodukt bei. So lautet das Fazit einer europäischen Studie, die am Mittwoch veröffentlicht worden ist. Das Europäische Patentamt (EPA) und Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben untersucht, welche Rolle Schutzrechte bei der...

Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...