Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) gewinnt vor dem Handelsgericht Bern gegen die BDSwiss AG. Die BDSwiss AG wird verpflichtet, den Bestandteil «Swiss» aus dem Namen und das Schweizerkreuz aus ihrem Logo zu entfernen. Sie erfüllt die gesetzlichen Anforderungen für die Verwendung der schweizerischen Herkunftsangabe nicht.

Mit dem Candidate Support Programm (CSP) sorgt das Europäische Patentamt (EPA) in Kooperation mit Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation für mehr Inklusion, Kompetenzausbau und Ausgewogenheit in der Patentfachwelt in Europa. Von 2026 an wird das Programm auf das Europäische Patentverwaltungszertifikat (EPVZ) ausgeweitet. Das EPVZ bescheinigt juristischen Fachkräften (Paralegals),...

Die bevorstehende Revision des Patentrechts, mit der eine obligatorische Recherche für alle Anmeldungen und die optionale Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit eingeführt wird, ist eines der komplexesten und ressourcenintensivsten Vorhaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) der letzten Jahre.  Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und schreiten gut voran....

Nach dem Erfolg von CLTR 2024 führte das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) am 23. Oktober 2025 die Neuauflage CLTR 2025 im Berner Kornhaus durch. Die Veranstaltung bot rund 120 Teilnehmenden aus Recht, Kultur, Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Technologie eine Plattform, um gemeinsam Lösungen für die Regulierung von KI im Urheberrecht zu diskutieren. Ziel war es,...

Treffen Sie unsere Patentexperten vom 24. bis 25. November 2025 im Holiday Inn Munich City Centre und erfahren Sie, wie ip-search Sie mit unseren hochwertigen Patentrecherchen unterstützen kann. „Mit über 80 hochkarätigen Referenten, mehr als 15 interaktiven Roundtables und einer lebhaften Messe mit über 80 Ausstellern bietet diese Veranstaltung eine einzigartige Gelegenheit, Wissen zu...

In den Top 10 landen auch das Vereinigte Königreich, Finnland, die Niederlande, Dänemark und China (erstmals in den Top 10). Der GII-Bericht stellt gleichzeitig fest, dass das nachlassende Wachstum bei Innovationsinvestitionen die Prognose trübt. 80 Indikatoren für die Bewertung Um die Innovationsleistung von 140 Volkswirtschaften zu bewerten, verwendet der GII rund 80 Indikatoren. Dazu...

Der Dialog wurde während der Dauer der Freihandelsverhandlungen ausgesetzt. Nach dem erfolgreichen Abschluss im März 2024 ist jetzt mit dem Inkrafttreten des Abkommens der Moment gekommen, diese Treffen wieder aufzunehmen. Nebst dem regelmässigen Austausch zu allen wichtigen Fragen im Bereich des geistigen Eigentums ist der IP-Dialog auch ein Forum für den Erfahrungsaustausch unter den für IP...

Wir werden auf dem 9. Europäischen Forum für geistiges Eigentum vertreten sein, das vom 9. bis 10. September 2025 im H4 Hotel Alexanderplatz in Berlin stattfindet. Diese Veranstaltung, zu der nur geladene Gäste Zugang haben, bringt führende IP-Fachleute, Rechtsexperten und Branchenführer zusammen, um das gesamte Spektrum des IP-Lebenszyklus zu beleuchten – einschliesslich Schaffung, Schutz,...

Nach CLTR 2024 erkundet das IGE mit der Fortsetzung, CLTR 2025, die spannenden Herausforderungen und Chancen, die künstliche Intelligenz (KI) für das Urheberrecht weiterhin mit sich bringt. An der Konferenz vom letzten Jahr haben Fachexperten und Fachexpertinnen eine wertvolle Erkenntnis gewonnen: Die Kreativen betrachten KI als Instrument und nicht als Bedrohung. Dennoch sind Regelungen...

Sind Sie im Bereich Innovation oder Entwicklung tätig? Verwandeln Sie Herausforderungen in Chancen mit interaktiven Patentrecherchen Stehen Sie vor einem technischen Problem, das unüberwindbar scheint? Die Antwort könnte an einem unerwarteten Ort liegen – in einem anderen Technologiebereich. Durch die Zusammenarbeit mit einem Patentexperten in einem interaktiven Rechercheprozess können Sie: •...

Sie möchten Europäische Patentanwältin werden? Dann haben Sie die Möglichkeit, sich auf dem Weg zur europäischen Eignungsprüfung (EEP) unterstützen zu lassen. Das Candidate Support Programme (CSP) ist eine Initiative des Europäischen Patentamts (EPA) in Kooperation mit Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation. Auch die Schweiz nimmt teil und kann zwei Kandidatinnen für das Programm...

Wir freuen uns, die Veröffentlichung einer neuen wissenschaftlichen Arbeit unserer Kollegen in der renommierten Fachzeitschrift World Patent Information bekannt zu geben: Titel der Publikation: Evaluating the effectiveness of ranking-based patent search engines for identifying relevant prior art: A comparative study in the area of chemistry Autoren: David Rees, Manuel Wirz Hier können Sie...

Der Design Law Treaty (DLT) schreibt unter anderem vor, welche Informationen eine Designanmeldung enthalten muss, welche Angaben erforderlich sind, damit ein Hinterlegungsdatum vergeben wird oder unter welchen Bedingungen die Publikation des Designs aufgeschoben werden kann. Der DLT ermöglicht dadurch ein international harmonisiertes Verfahren für die Anmeldung von Designs. Für Unternehmen wird es...

Markenkleidung, Handtaschen, Schuhe und Luxusuhren machen einen grossen Teil der Produktimitate aus, welche mehrheitlich online bestellt werden und per Post oder Kurier in die Schweiz gelangen. Bei über 90 Prozent der an der Grenze aufgegriffenen Fälschungen handelt es sich um Kleinsendungen mit bis zu drei Gegenständen. Das heutige Verfahren zur Vernichtung der Ware ist aufwändig, weil sowohl die...

Der Bundesrat hat am 30. April 2025 die Vernehmlassung zur Totalrevision der Patent-verordnung eröffnet. Diese ist notwendig, weil die Eidgenössischen Räte im März 2024 eine Teilrevision des Patentgesetzes beschlossen hatten. Der Bundesrat nimmt dies zum Anlass, die seit 1978 in Kraft stehende Verordnung vollständig zu überarbeiten und zu modernisieren. Die Vernehmlassung dauert bis zum 22. August...

Sie haben eine bahnbrechende Idee oder Erfindung? Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum bietet Ihnen eine Einstiegsrecherche an. Damit können Sie herausfinden, ob Ihre Erfindung neu sein könnte und wer sonst noch auf Ihrem Gebiet tätig ist. Diese Dienstleistung steht ausschliesslich innovativen KMU, Start-ups, Erfindern und öffentlichen Forschungseinrichtungen in der Schweiz zur...

Die Anzahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2024 um 3.2 % gewachsen und erreichte damit den Höchststand von 9966 (2023: 9.656). Das geht aus dem Patent Index 2024 des EPA hervor. Die Rekordzahl markiert zudem das vierte Jahr kontinuierlichen Wachstums an Patentanmeldungen aus der Schweiz. Schweiz auf dem Podest Mit seinen fast 10‘000 Anmeldungen...

Treffen Sie unsere Experten vor Ort. Wir werden mit einer Ausstellung und einem Workshop vertreten sein.

Am 12. Februar hat sich der Bundesrat mit Fragen der KI-Regulierung befasst und sich für einen sektorbezogenen Ansatz entschieden (siehe Medienmitteilung vom 12.2.2025). Allfällige gesetzliche Anpassungen sollen für Rechtssicherheit sorgen und gleichzeitig der raschen Entwicklung und dem Potential der künstlichen Intelligenz Rechnung tragen.

An der Sitzung vom 19. Februar 2025 beschloss der Bundesrat, den neuen Vertrag der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) über Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und assoziiertes traditionelles Wissen zu unterzeichnen. Dieser Vertrag regelt die Offenlegung der Herkunft von genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens bei Patentanmeldungen. Er soll zur...

Krebs ist nach wie vor eine grosse gesundheitliche Bedrohung in Europa, wo fast 25 % der weltweiten Erkrankungen und mehr als 20 % der Todesfälle auftreten – obwohl hier weniger als 10 % der Weltbevölkerung leben. Durch technologische Fortschritte und Spitzenleistungen der europäischen Gesundheitssysteme in der Krebsprävention und Patientenversorgung steigen die Überlebensraten. Anlässlich des...

«Die Schweiz braucht eine Vision, welche Werte uns in der Gesellschaft und Wirtschaft am Herzen liegen und, inwiefern wir eine Gesellschaft beibehalten können, in der KI diesen Werten zuträgt und sie nicht untergräbt.» Dieser Aussage von Dr. Dorothea Baur an CLTR 2024, stimmen wir vom IGE zu. Wir haben uns deshalb auf die Suche nach einer solchen Vision begeben und wurden fündig!

Das vom Parlament beschlossene revidierte Patentgesetz regelt die Neuerungen beim Schweizer Patent. Der Vorentwurf zur vollständig überarbeiteten Patentverordnung setzt diese Gesetzesänderungen um und regelt die Einzelheiten des neuen Patenterteilungsverfahrens, darunter der neu eingeführten fakultativen Vollprüfung und der obligatorischen Recherche mit dem Bericht zum Stand der Technik für jede...

Darüber setzen wir Sie sehr gerne ins Bild: Ab sofort können in der Schutzrechtsdatenbank Swissreg auch die Bildelemente von Marken durchsucht werden. Neu sind die Bildelemente von Bild-, Wort-/Bild- und weiteren Marken mittels den Wiener Codes codiert. Über den Filter «Wiener Codes» können Sie diese Codes aufrufen und auswählen und anschliessend nach allen Marken suchen, deren Bildelemente in...

Im Zuge der Vorbereitungen auf das Inkrafttreten des revidierten Patentgesetzes wird die Zahlungsaufforderung der Prüfungsgebühr nun anders ausgelöst. Künftig wird die Latenzzeit bis zum Versand der Aufforderung ab dem Anmeldedatum oder (neu), falls beansprucht, ab dem Prioritätsdatum gerechnet. Die neue Praxis wird ab Januar 2025 schrittweise eingeführt.

Treffen Sie unsere Patentexperten vom 28. bis 29. Januar 2025 im Austin Marriott South, Texas, und erfahren Sie, wie ip-search Sie mit unseren hochwertigen Patentrecherchen unterstützen kann. www.iqpc.com/events-global-ip-exchange-usa 

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2024 Caroline Perriard in den Institutsrat des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) gewählt. Sie folgt per 1. März 2025 auf Béatrice Renggli, deren Amtszeit Ende Februar 2025 nach zwölf Jahren abläuft. Die im Kanton Waadt wohnhafte Caroline Perriard ist Expertin für Datenschutz und Immaterialgüterrecht und seit 2021 Präsidentin von Juristinnen...

Die diplomatische Konferenz zur Verabschiedung des neuen Designrechtsvertrags kam am Freitag, 22. November in Riad, Saudi-Arabien, zu einem erfolgreichen Abschluss. Die 12-tägige Konferenz bildete die letzte Phase der Vertragsverhandlungen in der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Der neue Riyadh Design Law Treaty (DLT) ist ein internationales Abkommen mit dem Ziel, die Modalitäten im...

Behörden und Wirtschaft treiben gemeinsam den Schutz der Marke «Schweiz» voran. Das geht aus einem Bericht des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) hervor, den der Bundesrat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 zur Kenntnis genommen hat. Die umgesetzten Massnahmen beruhen auf den Empfehlungen aus der Evaluation der «Swissness»-Gesetzgebung. Die 2017 in Kraft getretene...

400 Besucherinnen und Besucher an der CLTR 2024 in Basel Wenn der Computer zum Mitbewerber wird: An der CLTR 2024 diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus dem Kreativsektor, aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, über die Zusammenhänge zwischen kreativem Schaffen, künstlicher Intelligenz und Plattformwirtschaft. Gemäss einer aktuellen Studie von PwC Schweiz nutzen bereits rund die...

Wir haben es im August vorangekündigt, nun können wir das Datum bekannt geben: Am 11. November 2024 geht das modernisierte Swissreg unter der Adresse www.swissreg.ch live. Damit sind das Publikationsorgan und die Schutzrechtsdatenbanken wieder unter einer Adresse vereint. Über die Suchmaske «Publikationen» wird man nach allen rechtswirksamen Veröffentlichungen von neuen Eintragungen und...

Das IGE freut sich, zusammen mit anderen Organisationen die internationale Organisation für geografische Angaben, oriGIn, bei der Durchführung des ersten internationalen Treffens von Juristen für geografische Angaben (GIs) unterstützt zu haben. 

Bereits zum 14. Mal in Folge wird die Schweiz zum innovativsten Land weltweit gekürt. Am 26. September 2024 hat die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf den Global Innovation Index (GII) präsentiert. Es handelt sich dabei um die renommierteste, jährlich erscheinende Rangliste der Innovationskraft einzelner Länder. Seit 2010 befindet sich die Schweiz auf dem ersten Rang von Stand...

Am 21. November 2024 findet in Genf die 21. Ausgabe des Seminars «Développements récents en droit des marques» statt. Die Veranstaltung, welche die aktuellsten Änderungen im Markenrecht thematisiert, wird in Zusammenarbeit mit der Licensing Executives Society (LES-CH) durchgeführt. Das IPI/LES-Seminar findet auf Französisch statt.

« Données industrielles : Une richesse à exploiter » L'événement organisé par la HEIG-VD en collaboration avec l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle (IPI) aura lieu le 17 octobre 2024 dès 15h30 au Y-PARC à Yverdons-les-Bains.

Schon immer informieren wir Einzelpersonen, Start-ups und KMU bestmöglich, damit sie ihr Potenzial im Bereich des Geistigen Eigentums erkennen und dieses optimal schützen und nutzen können. Ab sofort bereichern wir das bestehende Angebot mit attraktiven neuen Informationsdienstleistungen. Der Schwerpunkt liegt in der Vermittlung von Basis-Wissen: Wie können Unternehmen ihre Innovationen und...

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) nimmt zum zweiten Mal am Swiss Green Economy Symposium (SGES) in Winterthur teil. Am Innovationsforum 14 (IF.14), welches Teil des SGES ist, erfahren Teilnehmende am 28. August 2024, wie Patente, Marken und Co. nachhaltigen Innovationen zum Markterfolg verhelfen können. Es braucht nachhaltige Innovationen, um die internationalen Klima-...

Seit 2001 stellen wir allen Interessierten unter www.swissreg.ch eine Online-Datenbank zur Verfügung, in der einfach und schnell Informationen aus dem Marken-, Patent- und Designregister sowie zu geschützten Topographien abgerufen werden können. Auf Ende Oktober 2024 steht der ausgiebig genutzten Datenbank und dem Publikationsorgan des IGE nun ein Neubeginn bevor. Schon heute steht für die...

Per 1. Juli 2024 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Der Text dient dem IGE als Aufsichtsbehörde als Leitfaden bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften und ist konsequent auf eine Risikoanalyse ausgerichtet. Die neue Weisung ersetzt die Weisung vom 29. November 2017 und gilt ab der Berichterstattung über das...

Nach rund 20 Jahren Verhandlungen gelang es der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in der Nacht auf Freitag, 24. Mai 2024, ein neues Abkommen über Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen zu verabschieden. Das neue Abkommen sieht vor, im Rahmen von Patentanmeldungen die Herkunft der genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens offenzulegen. Diese...

Der Bundesrat hat am 22. Mai 2024 einen Entwurf zur Revision des Patentrechts in die Vernehmlassung geschickt. Dieser sieht die Errichtung einer Clearingstelle vor, um die Transparenz bei den Patentrechten im Bereich Pflanzenzucht zu verbessern. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 12. September 2024. Zur Medienmitteilung des Bundesrats Zu den Informationen auf unserer Website

Wir haben unsere Formulare «Eintragungsgesuch für Designs», «Antrag auf Erteilung eines Erfindungspatents» und «Erfindernennung» angepasst und bitten Sie, diese neuen Versionen zu verwenden, um uns die Bearbeitung Ihrer Anmeldungen zu erleichtern. Die Anpassungen sind geringfügig.

Unter dem diesjährigen Motto «Geistiges Eigentum und die SDGs: Mit Innovation und Kreativität unsere gemeinsame Zukunft gestalten» spricht der World Intellectual Property Day 2024 die globalen Herausforderungen an und betont die Wichtigkeit der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs). Das IGE publiziert zu diesem Anlass auf seiner Website neue Informationen  zu Themen des Geistigen Eigentums und...

Die 4. Ausgabe des Swiss Cleantech Reports ist erschienen. Die Publikation beleuchtet die Stärken der Schweiz im Cleantech-Bereich und präsentiert eine Reihe von Technologien, Produkten und Leistungen, die von Schweizer KMU, Forschungsinstituten und Start-ups entwickelt wurden. Der Fokus der aktuellen Ausgabe liegt auf der nachhaltigen Entwicklung, Im Einklang mit den Nachhaltigkeitsziele der...

Der am 19. März veröffentlichte Patent Index 2023 weist einen neuen Höchstwert aus: Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden im vergangenen Jahr insgesamt 199 275 Patentanmeldungen eingereicht. Das entspricht abermals einem klaren Anstieg um +2,9% gegenüber dem Vorjahr. Der positive Trend aus den Jahren 2022 (+2,6%) und 2021 (+4,7%) hat sich damit fortgesetzt, schreibt das EPA in er...

Am 15. März 2024 fand im Parlament die Schlussabstimmung zur Teilrevision des Patentgesetzes statt. Der Nationalrat hat die Vorlage mit 191 zu 0 Stimmen und 0 Enthaltungen, der Ständerat mit 44 zu 0 Stimmen und 0 Enthaltungen gutgeheissen. Sofern kein Referendum erfolgt, wird der Bundesrat über das Inkrafttreten entscheiden. Parallel dazu laufen bereits die Arbeiten zur Anpassung der...

Im Jahr 2023 sind 16 908 nationale Marken beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) angemeldet worden, das ist ein leichter Anstieg gegenüber 2022 (16 728). Die Anmelderinnen und Anmelder nutzten in knapp 98% der Fälle die Online-Eingabe über e-trademark. Die Wortmarke machte mit einem Anteil von über 56% aller angemeldeten Marken wiederum klar das Rennen. Auch kombinierte...

Allen Fortschritten in Forschung und Technologie zum Trotz bleibt Krebs eine globale Bedrohung für die Gesundheit. Anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar hat das Europäische Patentamt (EPA) eine neue Studie zu Patenten und Innovationen im Kampf gegen Krebs veröffentlicht. Sie untersucht den technologischen Fortschritt auf diesem Gebiet. Zwischen 2015 und 2021 nahmen die Erfindungen zur...

Viele Wirtschaftszweige schützen ihr Geistiges Eigentum mit Patenten, Marken oder Urheberrechten. Dennoch haben aufstrebende Unternehmen häufig Schwierigkeiten, diese immateriellen Investitionen in Kapital für weiteres Wachstum umzumünzen. Es gibt jedoch Ausnahmen, wie eine Studie des Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der World Intellectual Property Organization zeigt. 99...

Erfahren Sie im neuen Jahresbericht, was das IGE im Geschäftsjahr 2022/23 bewegt hat. Blicken Sie im grossen Interview mit Alban Fischer zurück auf 20 Jahre Patentabteilung und entdecken Sie in der Bildwelt die vielseitigen Engagements, die das IGE im Rahmen seines Mottos «Wir sichern Innovation» pflegt. Wir wünschen Ihnen eine unterhaltsame Lektüre!

Catherine Chammartin, Direktorin des IGE, betonte dabei auf transparente Weise, wie wichtig die kontinuierliche Weiterentwicklung des Lissabonner Systems zum internationalen Schutz geografischer Angaben für Markeninhaber in aller Welt sei. Es liefert Informationen zu allen Namen, die als geografische Angaben geschützt sind. Daren Tang, Generaldirektor der WIPO, hob hervor, dass...

An seiner Sitzung vom 22. November 2023 hat der Bundesrat Frau Daniela Marino zur neuen Institutsrätin gewählt. Er folgte damit dem Antrag des Generalsekretariats des EJPD. Die acht bisherigen Mitglieder des Institutsrates wurden per Wiederwahl bestätigt. Auf Grund der Amtszeitbeschränkung wurden Frau Beatrice Renggli bis zum 28.02.2025 und Evelyn Zwick bis zum 28.02.2027 gewählt. Daniela...

Inmitten des Black Friday und der Weihnachtszeit teilt STOP PIRACY in seiner aktuellen Medienmitteilung entscheidende Ratschläge, um seriöse Onlineshops von betrügerischen zu unterscheiden. Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit verzeichnete 2022 einen alarmierenden Anstieg von 30 % bei gefälschten Waren im Internet. Mit klaren Hinweisen wie korrekten Webadressen, vollständigem Impressum,...

Die Schweiz ist punkto Innovation seit Jahren die Grösse, an der es sich zu orientieren gilt. Bereits zum 13. Mal in Folge führt sie den Global Innovation Index (GII) der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) an, der auf Dutzenden von Indikatoren in über 130 Ländern beruht. Der Bericht untersucht Bereiche wie Patente, Spitzentechnologie und die Komplexität von Produktion und Export. ...

Die Generalversammlung von Stop Piracy, der Schweizer Plattform gegen Fälschungen und Piraterie, fand am 15. September bei der Firma USM in Münsingen statt. Marc Wullschleger wurde dabei einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt. Er folgt auf die langjährige Präsidentin Anastasia Li-Treyer, die im letzten Jahr ihren Rücktritt bekannt gab. Marc Wullschleger ist Markenanwalt bei Isler & Pedrazzini...

Der diesjährige Kongress der Internationalen Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums – bekannt als AIPPI, Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle – findet vom 22. – 25. Oktober 2023 in Istanbul statt. Wir freuen uns, mit Ihnen bei uns an Stand Nr. 18 über aktuelle Entwicklungen und Trends im Bereich der Patentinformationen zu diskutieren. Weitere...

Im Anschluss an die Harmonisierung der verschiedenen Verfahren und der Registerführung in den Bereichen Marken, Designs und Patente hat das IGE neue Richtlinien erarbeitet, welche diese Harmonisierung reflektieren. Diese harmonisierten Richtlinien betreffen die Teile «Allgemeiner Teil», «Eintragungs-/Erteilungsverfahren» und «Registerführung» und wurden den interessierten Kreisen zur Konsultation...

Die bereits rege genutzten Online-Services für Marken haben Zuwachs bekommen: Neu bietet das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) für alle Schutzrechte neue Datenbanken und verschiedene digitale Services mit dem Ziel, den Kunden die Verwaltung der Schutztitel und das Bezahlen von Gebühren zu vereinfachen. Die neuen Online-Services in der Übersicht: Neue Datenbanken für...

Medienunternehmen sollen für die Nutzung journalistischer Leistungen durch grosse Online-Dienste künftig eine Vergütung erhalten. Davon sollen auch die Medienschaffenden profitieren. Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 die Vernehmlassung zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) eröffnet. Sie dauert bis zum 15. September 2023. Medienmitteilung des Bundesrats Weitere Informationen auf unserer...

Die Schweizer Biotech-Industrie erwirtschaftete 2022 erneut einen Rekordumsatz von 6,8 Milliarden, verglichen mit 6,7 Milliarden Franken im Jahr 2021. Dies geht aus dem kürzlich veröffentlichten Swiss Biotech Report 2023 hervor. Das gute Ergebnis sei einerseits auf bedeutende Kooperations- und Lizenzvereinbarungen zurückzuführen, bei denen Schweizer Biotech-Unternehmen erfolgreich mit grossen...

Ob gefälschte Luxusuhr oder Markenhandtasche: Fake-Produkte, die in Kleinsendungen in die Schweiz gelangen, sollen dank eines neuen Verfahrens einfacher vernichtet werden können. Der Bundesrat hat am 26. April 2023 vom Ergebnis der Vernehmlassung Kenntnis genommen und die Botschaft sowie den Entwurf des Bundesgesetzes über die Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung von...

Am Welttag des Geistigen Eigentums stehen dieses Jahr Erfinderinnen im Fokus. Seit Generationen haben Frauen die Welt mit ihrem Einfallsreichtum und ihrer Kreativität geprägt. Unter dem Motto «Women and IP» feiert die World Intellectual Property Organisation (WIPO) am 26. April innovative Frauen auf der ganzen Welt. «Überall treiben sie wissenschaftliche Durchbrüche voran, setzen neue kreative...

Am 22. April fand an der Universität St. Gallen das 57. Finale des nationalen Wettbewerbs von Schweizer Jugend forscht (SJf) statt. Christian Moser, der das Engagement seitens IGE betreut, überreichte zwei Teilnehmenden je einen Sonderpreis. Am Vormittag bot sich den Besucherinnen und Besuchern die Gelegenheit, alle Final-Projekte zu begutachten und die Jugendlichen über ihr Projekt zu befragen....

Im vergangenen Jahr gingen beim Europäischen Patentamt (EPA) 193'460 Anmeldungen ein. Dies entspricht einem Anstieg um +2,5 % gegenüber dem Vorjahr (2021: 188 809). Laut dem heute vom EPA veröffentlichten Patent Index 2022 hat das Anmeldeaufkommen damit eine neue Höchstmarke erreicht. Mit 9008 europäischen Patentanmeldungen konnten Erfinderinnen und Erfinder sowie Unternehmen aus der Schweiz...

In der Schweiz ist die Zahl der aktiven Marken weiter gestiegen. Ende 2022 waren fast 550'000 Marken aktiv. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) empfiehlt, vor der Anmeldung einer Marke in Datenbanken zu recherchieren. So vermeidet man Konflikte mit Dritten. Auch bei Erfindungen und Designs lohnt sich eine vorgängige Abklärung. Im vergangenen Jahr sind beim IGE 16’728 Marken...

Eine Marke ist schnell angemeldet. Wer vorgängig auf die Recherche verzichtet hat, kann teure Überraschungen erleben. In manchen Fällen ist sogar die Marke futsch – mit happigen Nebenkosten. Die Story im IGE-Blog

Veranstalter: be-advanced AG Datum:           Dienstag, 21. März 2023 Zeit:               12.00 bis 13.30 Uhr Ort:                Zoom-Meeting Sprache:         Deutsch Im Unternehmertum ist Geistiges Eigentum oder Intellectual Property (IP) ein Begriff, über den oft gesprochen wird. Aber was steckt genau dahinter und was sollte ich als Unternehmerin und Unternehhmer wissen, um gut...

Mit Profi-Kaffeemaschinen aus dem Wallis fährt die Eversys AG auf der Erfolgsstrasse – auch dank vier Schlüsselpatenten. Mitgründer und Ingenieur Robert Bircher erzählt im Interview, wann es einen Patentschutz braucht und was er bei seiner ersten Patentanmeldung falsch gemacht hat. Zur Story im IGE-Blog

Datum:      Dienstag, 7. Februar 2023 Zeit:          13.30 - 17:30 Uhr Ort:           Universität Genf / Digitale Teilnahme per Zoom-Meeting Sprache:    Die Vorträge werden auf Französisch und Englisch gehalten. (ohne Simultan-Übersetzung) Detailliertes Programm und Anmeldung : https://www.unige.ch/droit/jdpi/programme/ Der Anmeldeschluss ist der 30. Januar 2023. Der Themenbereich...

An seiner Sitzung vom 11. Januar 2023 hat der Bundesrat Stefan Hostettler Fischer mit Wirkung per 1. Februar 2023 zum Generalsekretär des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) sowie in den Institutsrat des IGE gewählt. Er folgt damit – sowohl in der Funktion als Generalsekretär des EJPD wie als Mitglied des Institutsrats – auf Barbara Hübscher Schmuki, die neue Generalsekretärin...

Im Finale der Boldbrain Startup Challenge in Lugano haben die innovativsten Teilnehmenden aus dem Tessin ihre Preise erhalten. Das IGE unterstützte die zehn Finalisten auch dieses Jahr mit einer Begleiteten Patentrecherche. An der Preisverleihung, die am 13. Dezember im Palazzo dei Congressi in Lugano stattfand, nahmen 550 Personen persönlich teil sowie 100 via Live-Streaming. Die nationale...

Für viele Unternehmen sind Marken wertvolles Kapital. Mit deren Eintragung kennzeichnen sie ihr Produkt als ihr geistiges Eigentum und schützen sich damit vor Trittbrettfahrern. Die Hinterlegung und Verlängerung der Schutzdauer einer Marke wird in der Schweiz künftig günstiger. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16.12.2022 die geänderte Verordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges...

Erfahren Sie im neuen Jahresbericht, was das IGE im Geschäftsjahr 2021/22 bewegt hat. Blicken Sie im grossen Interview mit «Mister Design» hinter die Kulisse des jüngsten gewerblichen Schutzrechts und knacken Sie unsere Bilderrätsel rund um bekannte Filmklassiker. Das IGE wünscht eine unterhaltsame Lektüre!

Am 18. November 2022 fand in Bern ein vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum und der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit organisiertes Treffen zur freiwilligen Lizenzierung statt. Zu den Teilnehmern zählten unter anderem die Schweizerische Eidgenossenschaft, Product Development Partnerships (PDPs), Vertreter der Schweizer Pharmaindustrie sowie internationale...

Marcus Ehnle (geb. 1969) wird per 1. Juli 2023 zum Direktionsmitglied ernannt. Als neuer Leiter der Patentabteilung löst er Alban Fischer ab, der das IGE nach über 24 Dienstjahren per Ende Juni 2023 verlässt. Marcus Ehnle verfügt über ein Studium in Geophysik, hat einen Master of Law (Luzern) und ist Europäischer, Deutscher und Schweizer Patentanwalt. Aktuell ist er als Director Intellectual...

So unterhaltsam kann IP sein: Am 23. November haben Teilnehmende der IGE-Challenge auf spielerische Weise eine IP-Strategie entwickelt. Die Veranstaltung fand im Rahmen des Swiss Innovation Forum (SIF) statt. Die Erfindung in einem fiktiven Unternehmen war die Ausgangslage für eine spannende Reise rund um Innovation und Schutz. Die Teilnehmenden wurden im Verlauf der Challenge immer wieder drei...

Zu schön, zu billig, zu grosszügig!? Der Kauf und Verkauf von neuen wie gebrauchten Produkten findet zunehmend auf Online-Markplätzen statt. Davon profitieren auch Betrüger und Betrügerinnen. Sie nutzen Tricks, um ihre Opfer zu unüberlegten Handlungen zu verleiten, oder führen diese bewusst in die Irre. Wer ein ungutes Gefühl hat, sollte seinem Instinkt vertrauen. Im Zweifelsfalle besser genau...

Das Patentgesetz soll internationalen Standards angepasst und besonders für KMU sowie für Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder attraktiver werden. Sie sollen das Patentprüfungsverfahren ihren Bedürfnissen und Möglichkeiten entsprechend wählen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2022 die Botschaft zur Teilrevision des Patentgesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. ...

Die Veranstaltung fand am 3. und 4. November in Winterthur statt. Am Stand beantwortete das IGE-Team zahlreiche und teils sehr spezifische Fragen zu Marken, Patenten und Designs. Im Workshop für Startups bot Patentexperte Christian Moser den Besucherinnen und Besuchern einen Gesamtblick auf die Schutzrechte mit Fokus auf Patente. Er zeigte u.a., welche Fragen für Startups im Zusammenhang mit IP...

Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 8. November eine neue Studie veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass 13,2% der in Patenten benannten Erfinder in Europa Frauen sind. Die Schweiz belegt Platz 26 von 34 ausgewerteten Staaten. Die Studie ist die erste ihrer Art, die vom EPA durchgeführt worden ist und bezieht sich auf den Prozentsatz der Erfinderinnen, die in allen beim EPA zwischen 1978...

Die Entwicklung einer neuen Pflanzensorte ist aufwendig, teuer und dauert bis zur Marktreife bis zu fünfzehn Jahre. Die getätigten Aufwendungen werden über den Verkauf des Saatguts finanziert. Da Pflanzensamen durch Vermehrung einfach «kopiert» werden können, braucht es ein angemessenes Schutzsystem. Dazu dienen insbesondere der Sortenschutz und das Patentrecht. Erfahren Sie mehr über den...

Walter Steiner hat vor 75 Jahren die legendäre Stewi-Wäschespinne erfunden. Der Metallbauer hat in seiner Karriere zahlreiche weitere Erfindungen patentieren lassen. Ein Blick zurück und ein Gespräch mit den neuen Besitzern über den Schutz von Erfindungen.  Zur Story: IGE-Blog

Beschäftigen Sie sich mit einer Erfindung und möchten wissen, ob sich diese patentieren lässt? Haben Sie nebst technischen Innovationen Ideen, wie Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen mit einem Zeichen kennzeichnen oder wie Sie ein Erzeugnis gestalten möchten? Neu bietet das IGE im Rahmen dieser Dienstleistung bei Bedarf zusätzlich Informationen zu Marken und Designs. Sie erhalten im Rahmen der...

Im Global Innovation Index (GII) 2022 wird die Schweiz zum zwölften Mal in Folge zum innovativsten Land der Welt gekürt. Die Auswertung bezieht sich auf 130 Länder. Rangliste 1. Schweiz (Nummer 1 in 2021) 2. USA (3) 3. Schweden (2) 4. UK (4) 5. Niederlande (6) 6. Südkorea (5) 7. Singapur (8) 8. Deutschland (10) 9. Finnland (7) 10. Dänemark (9) Der GII wird jeweils von der...

Die Boldbrain Startup Challenge ist das Tessiner Sprungbrett für innovative Geschäftsideen. Nun sind die 20 Teams, die an der fünften Ausgabe des Anlasses teilnehmen dürfen, bekannt. Insgesamt waren 128 Bewerbungen eingegangen, was den Trend der letzten Jahre bestätigt. Das IGE ist Mitträger des Events und schenkt allen Finalisten einen Gutschein für eine Begleitete Patentrecherche. Von den 128...

Die Vernehmlassung zur Harmonisierung des materiellen Patentrechts ist abgeschlossen, und basierend auf den eingegangenen Kommentaren haben wir erste Schlussfolgerungen gezogen. Entdecken Sie sie auf unserer Website!

Datum: 13. Juli 2022 Zeit: von 11:30-14:00 Uhr  Ort: ZHAW, St.-Georgen-Platz 2, 8401 Winterthur, Gebäude SW, Raum 401 oder digital (LINK) Die Revision des Schweizerischen Patentgesetzes soll insbesondere den Wert des Schweizer Patents erhöhen. Beim vollgeprüften Patent wird das IGE künftig sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen inkl. Neuheit und erfinderischer Tätigkeit überprüfen. Dadurch...

Am 5. Juli fand der offizielle Besuch von WIPO-Generaldirektor Daren Tang in Bern statt. Tang und seine Delegation besuchten sowohl das IGE als auch das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Ziel des Besuchs war ein persönlicher Austausch zwischen Tang und IGE-Direktorin Catherine Chammartin, dem stellvertretenden IGE-Direktor Felix Addor, dem stellvertretenden...

Datum: Donnerstag, 15. September 2022 Zeit: 10.00 – 17.00 Uhr Ort: Universität Neuchâtel Thema: Immer mehr Unternehmen springen auf den NFT-Zug auf und bieten verschiedenste mit NFT versehene Artikel an. Doch was sind eigentlich Non-Fungible Tokens, weshalb setzen Schweizer Unternehmen auf diese neue Technologie und welche Rolle können NFT in der...

Seit über 60 Jahren unterstützt das IGE Hinterlegerinnen und Inhaber von Marken mit professionellen Markenrecherchen. Es hat seinen Kundinnen und Kunden damit verlässliche Entscheide rund um den Markenschutz ermöglicht. Wer nach Marken recherchieren oder den Markt überwachen will, tut dies heute zunehmend selbständig über kostenlose Online-Datenbanken. Die Nachfrage nach Markenrecherchen hat...

Die Schweizer Biotechnologin Madiha Derouazi hat eine bahnbrechende Methode zur Herstellung von Krebsimpfstoffen entwickelt. Dafür wurden sie und die französische Immunologin Elodie Belnoue am 21. Juni mit dem Europäischen Erfinderpreis 2022 in der Kategorie KMU geehrt. Die beiden Forscherinnen haben eine neue Plattform zur Herstellung von therapeutischen Impfstoffen entwickelt. Diese...

Pettastic hat den IGE IP Management 2022 erhalten. Das Mini-Unternehmen hat sich im Rahmen des einjährigen Company Programme von Young Enterprise Switzerland (YES) am Intensivsten mit dem Schutz des geistigen Eigentums auseinandergesetzt. Die Firma stellt Handyhüllen aus rezykliertem PET her. Lesen Sie die Story im Blog

Das Thema Fleischersatz ist auch in der Schweiz in aller Munde. Ganz vorne dabei unter den Herstellern ist das Schweizer Startup Planted. Der Erfolg basiert auch auf einem konsequenten Schutz des geistigen Eigentums. Judith Wemmer von der Geschäftsleitung gewährt einen Einblick. "Ich liebe Patente", sagt die IP-Verantwortliche bei Planted. Lesen Sie die Story im Blog.

Der Bundesrat hat am 18. Mai 2022 die strategischen Ziele des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) für die Jahre 2022 bis 2026 verabschiedet. Um Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, soll sich das IGE auch in Zukunft für einen angemessenen und volkswirtschaftlich sinnvollen Schutz von geistigem Eigentum in der Schweiz einsetzen. Weitere Informationen: ...

Das Europäische Patentamt (EPA) hat zwei Schweizer Forschungsteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert. In beiden Fällen werden damit bahnbrechende Fortschritte beim Kampf gegen den Krebs gewürdigt, zum einen bei der Krebsvorsorge und -diagnose, zum anderen bei der Krebsbehandlung. Das schweizerisch-chinesische Team unter Leitung der Forscher Marco Stampanoni und Zhentian Wang ist...

Mit Note vom 30. April und vom 29. Dezember 2021 hat Deutschland das Übereinkommen vom 13. April 1892 zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (SR 0.232.149.136) gekündigt. Dieser Entscheid wurde infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 22. Oktober 2020 gefällt (verbundene Rechtssachen C-720/18 und C-721/18), in welchem der...

Tolles Resultat für den «Schweizer Jugend forscht»-Teilnehmer Noa Sendlhofer. Der 20-Jährige holte am 14. Mai an der Regeneron International Science and Engineering Fair 2022 in Atlanta (USA) mit seinem Projekt «Entwicklung und Bau eines low cost Sechs-Achsen-Roboterarmes» den zweiten Rang in der Kategorie «Robotics and Intelligent Machines». Der Schweizer Jungforscher gehört damit zur Weltspitze....

Wir laden Sie ein zu unserer nächsten IP-Konferenz vom Dienstag, 7. Juni, um 14.00 Uhr MEZ in Genf zum Thema Austausch von Industriedaten mit folgenden Top-Referenten: Prof. Alain Strowel, UCLouvain CRIDES & Université Saint-Louis, Brüssel Prof. Dr. Christiane Wendehorst, Department of Innovation and Digitalisation in Law, Universität Wien Prof. Dev Gangjee, Oxford Intellectual Property...