Modul 12b: Prozess und Massnahmen II und III

Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.

 

Modulinhalt

  • Vorstellung des Bundespatentgerichts
  • Einführung in das Patentgerichtsgesetz
  • Vorstellung der im PatG und im PatGG geführten, für das Verfahren vor dem BPatGer relevanten Normen, soweit sie über die ZPO hinausgehen
  • Einführung in die Reglemente und Richtlinien des Bundespatentgerichts
  • die sachliche und örtliche Zuständigkeit des Bundespatentgerichts, Abgrenzung zu Marken/Designs, URG sowie UWG, auch im internationalen Vergleich,
    Cross Border
  • das ordentliche und summarische Patentverletzungsverfahren vor dem Bundespatentgericht; Antragsmöglichkeiten; Verfahrensablauf etc.
  • das Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht
  • Vertretungsberechtigung von Patentanwälten vor dem Bundespatentgericht und das Patentanwaltsgesetz im Allgemeinen
  • die negative Feststellungsklage
  • Prozesskosten, Parteienentschädigung und Schadensersatz (Berechnungsmethoden etc) bei Patentverletzungsprozessen/Nichtigkeitsprozessen
  • vorprozessuale Beweissicherungsmaßnahmen vor dem Bundespatentgericht
  • Beschwerde in Zivilsachen zum Bundesgericht und Kognition
  • inklusive Beispiele und Rechtsprechung
 

Dozierende

Tobias Bremi, Isler & Pedrazzini AG

Mark Schweizer, Bundespatentgericht

 

Ort

Teil I:

Bundesverwaltungsgericht
Kreuzackerstrasse 12
9023 St.Gallen
www.bvger.ch

Teil II:

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan

 

Kosten

CHF 1400.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)

 

Anmeldung Lehrgang/Module

Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter trainingnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch oder +41 31 377 72 44.

 
 

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