Schutzvoraussetzungen

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Richtlinien in Markensachen vom 1. März 2022

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Ergänzende Erläuterungen zu den Richtlinien vom 1. März 2022

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Prüfungshilfe

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Nützliche Tipps zur Benutzung der Prüfungshilfe

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Archiv: Richtlinien in Markensachen

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Entwurf der revidierten Richtlinien in Markensachen (Teil 5) PDF PDF    
Erläuterungen zum Entwurf der revidierten Richtlinien in Markensachen (Teil 5) PDF PDF    
 

Markenrecherchen

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Markenrecherche Schweiz (Swissreg)

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Markenrecherche International (Madrid Monitor)

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Markenanmeldung Schweiz

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Gesuch um nationale Registrierung

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Erklärungen zum Formular für ein Gesuch um nationale Registrierung

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Verlängerung der schweizerischen Markeneintragung

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Merkblatt: Vorgezogene Markenprüfung

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Merkblatt: Vorgezogene Markenprüfung (Schema)

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Kosten und Gebühren

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Verordnung des IGE über Gebühren

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Merkblatt: Welches Zeichen hat bei Kollisionen Vorrang

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Merkblatt: Verwechslungsgefahr Ja oder Nein?

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Klassifikationshilfen

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Klassifikationshilfe des IGE

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Oberbegriffe der internationalen Marken- und Dienstleistungsklassifikation

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Nützliche Tipps zur Benutzung der Klassifikationshilfe

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Nizza-Klassifikation (WIPO)

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MGS - Madrid Waren- und Dienstleistungsmanager (WIPO)

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TMclass (EUIPO)

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Datenbanken

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Swissreg (Schweiz)

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Madrid Monitor (International)

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TMview

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Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen

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Geschützte Embleme der internationalen Organisationen

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Geschützte Abkürzungen der internationalen Organisationen

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Publikationsorgan des IGE

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Swissreg: Informationen zu den in der Schweiz eingetragenen nationalen Marken, Patenten, Designs sowie zu geschützten Topographien

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Änderungen im Register

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Antrag auf Inhaber- oder Vertreteränderung. Antrag auf Änderung an Nutzungs- und Verwertungsrechten (Nutzniessung, Lizenz, Verpfändung) Online Online Online  

Antrag auf Änderung der Markeneintragung

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Antrag auf Eintragung der Übertragung von Marken

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Übertragungserklärung

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Antrag auf Eintragung einer Schweizer Markenlizenz

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Markenberater

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Liste der Markenberater

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Markenanmeldung international

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Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken

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Gesuch um internationale Registrierung

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MM 17 Revendication d’ancienneté – Union Européenne/Claim of seniority - European Union

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MM 18 Declaration of intention to use the mark – United States of America

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Gesuch um nachträgliche Benennung

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Antrag auf Umwandlung einer internationalen Registrierung in eine nationale schweizerische Anmeldung

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MM 22 Antrag auf Teilung einer internationalen Registrierung

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Antrag auf Eintragung einer Markenlizenz im internationalen Register

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Mitglieder des Madrider Systems

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Kosten und Gebühren

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Erlasse des Madrider Systems DE FR IT EN

Madrider Abkommen

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Protokoll zum Madrider Abkommen Online Online Online Online
Gemeinsame Ausführungsordnung (GAFO) Online Online Online Online
Administrative Anweisungen   Online   Online
 

Widerspruch

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Widerspruch einlegen

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