Für IP-Professional
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Aktualitäten
Rechtsgrundlagen
Mit folgenden Links gelangen Sie zu den Rechtsgrundlagen im Bereich des Designrechts:
Gesetzgebung Schweiz
- Bundesgesetz über den Schutz von Design (Designgesetz, DesG)
- Verordnung über den Schutz von Design (Designverordnung, DesV)
Gesetzgebung Europa
Gesetzgebung International
- Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (HMA) (Englisch)
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967
- Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen), Anhang 1C (pdf)
Aktuelles
02.07.2026 | Weiterbildung, Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung zum Thema "Neue Perspektiven auf Konsumentenverhalten, Online-Plattformen und moderne Instrumente der IP-Durchsetzung"
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27.05.2026 |
Strategische Ziele für das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum für 2026–2030
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21.05.2026 |
In memoriam: Paul Brändli
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Agenda
02.07.2026 | Weiterbildung, Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung zum Thema "Neue Perspektiven auf Konsumentenverhalten, Online-Plattformen und moderne Instrumente der IP-Durchsetzung"
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28.04.2026 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
An angehende Patentanwältinnen: Bewerben Sie sich jetzt für das «Candidate Support Programme» 2027 bis 2029
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26.01.2026 | Veranstaltung, IGE.IPI, News
WIPO Global Awards 2026 - Die Preise der Vereinten Nationen für innovative und kreative Unternehmen
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