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Aktualitäten
01.07.2024 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
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Herkunftsangaben
Die Schweiz ist Mitglied zweier von der WIPO verwalteter Abkommen für den Schutz von geografischen Angaben: Die Pariser Übereinkunft verbietet den Gebrauch falscher Angaben über die Herkunft von Erzeugnissen, während das Madrider Abkommen über die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben (1891) Massnahmen gegen missbräuchliche gewerbliche Verwendungen enthält. In der WIPO ist das Standing Committee on the Law of Trademarks, Industrial Designs and Geographical Indications (SCT) mit der internationalen Normensetzung in Sachen Herkunftsangaben beauftragt.
Pariser Übereinkunft und Madrider Abkommen
Die Schweiz ist Mitglied zweier von der WIPO verwalteter Abkommen für den Schutz von geografischen Angaben:
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, die den Gebrauch falscher Angaben über die Herkunft von Erzeugnissen verbietet, und
- Madrider Abkommen über die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben, das Massnahmen gegen missbräuchliche gewerbliche Verwendungen enthält.
Standing Committee on the Law of Trademarks, Industrial Designs and Geographical Indications (SCT)
In der WIPO ist das SCT mit der internationalen Normensetzung insbesondere in Sachen Herkunftsangaben beauftragt. Des Weiteren fördert es die Vereinheitlichung der innerstaatlichen Rechtsordnungen.
Die Schweiz beteiligt sich aktiv an der Arbeit dieses Ausschusses. Sie hat gemeinsam mit anderen Delegationen mehrere Vorschläge eingereicht, um den Schutz der Ländernamen bei der Eintragung von Marken und die Delegation von Internet-Domain-Namen zu verbessern.
Aktuelles
21.08.2024 | Engagement
Markterfolg für nachhaltige Innovationen: So helfen Patente und Co.
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20.08.2024 | IGE.IPI, Dienstleistungen - OnlineServices, Dienstleistungen - Datenbanken und Verzeichnisse
Rundumerneuerung von Swissreg
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01.07.2024 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
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Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
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19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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