Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
- Markendatenbank
- Registeränderungen Marken
- Swissreg
- Madrid Monitor
- TMview
- E-Trademark
- Internationale Markenregistrierung
- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
- Marken: WIPO Gebühren-Rechner (Englisch)
- Klassifikationshilfen für Marken
- Prüfungshilfe für Marken
- Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauch
- Geschützte öffentliche Zeichen: Sigel
- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Bundesratsbericht
zum Schutz der Bezeichnung ‚Schweiz’ und des Schweizerkreuzes vom 15. November 2006
Die Postulate Hutter (06.3056) und Fetz (06.3174) hatten den Bundesrat beauftragt zu prüfen, mit welchen gesetzgeberischen und anderen Massnahmen die Bezeichnung „Schweiz“ und das Schweizerkreuz besser gegen Missbräuche geschützt werden können.
Am 3. Juli und 12. Oktober 2007 haben die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates und des Nationalrats zustimmend Kenntnis vom Bundesratsbericht genommen und auf eine Überweisung an das Parlament verzichtet.
Dokumente & Links
Bundesratsbericht mit Anhängen «Schutz der Bezeichnung ‚Schweiz’ und des Schweizerkreuzes» (pdf 1.6 MB)
Aktuelles
19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
...mehr lesen
13.01.2023 | Medienmitteilung, IGE.IPI
Stefan Hostettler Fischer ist in den Institutsrat des IGE gewählt
...mehr lesen
27.12.2022 | Engagement
AliperThearpeutics gewinnt die fünfte Ausgabe der Boldbrain Startup Challenge
...mehr lesen
Agenda
19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
...mehr lesen
07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
...mehr lesen
04.07.2022 | Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung: «Best practices in the fight against counterfeiting & piracy 4.0 - Non-Fungible Token, ein Pilz oder Zukunft im Kampf gegen Fälschungen und Piraterie?»
...mehr lesen