Swissness
Alles Wissenswerte zur Verwendung des Schweizerkreuzes zu Werbezwecken.
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Quicklinks
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- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Markenschutz
| Was wird geschützt? | Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte |
|---|---|
| Wie entsteht der Schutz? | Eintragung der Marke ins Markenregister |
| Minimalanforderungen |
|
| Kein Schutz |
|
| Schutzausnahmen | Nicht markenmässiger Gebrauch |
| Schutzumfang | Definiert durch das Zeichen und die Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) |
| Schutzdauer | 10 Jahre (beliebig verlängerbar) |
| Gängige Symbole oder Hinweise |
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar |
| Anmeldegebühr (CH) | 550 CHF |
| Verlängerung (CH) | 700 CHF (10 Jahre) |
| Besonderheiten | Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen) |
Aktuelles
11.07.2022 | Recht und Politik
Harmonisierung des materiellen Patentrechts: Vernehmlassung ist abgeschlossen
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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06.07.2022 | Recht und Politik
WIPO-Direktor Daren Tang lobt gute Kooperation mit dem IGE und der Schweiz
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Agenda
07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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04.07.2022 | Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung: «Best practices in the fight against counterfeiting & piracy 4.0 - Non-Fungible Token, ein Pilz oder Zukunft im Kampf gegen Fälschungen und Piraterie?»
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11.05.2022 | Veranstaltung, IGE.IPI
Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
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