Swissness
Alles Wissenswerte zur Verwendung des Schweizerkreuzes zu Werbezwecken.
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Markenschutz
| Was wird geschützt? | Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte |
|---|---|
| Wie entsteht der Schutz? | Eintragung der Marke ins Markenregister |
| Minimalanforderungen |
|
| Kein Schutz |
|
| Schutzausnahmen | Nicht markenmässiger Gebrauch |
| Schutzumfang | Definiert durch das Zeichen und die Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) |
| Schutzdauer | 10 Jahre (beliebig verlängerbar) |
| Gängige Symbole oder Hinweise |
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar |
| Hinterlegungsgebühr (CH) | 450 CHF |
| e-Rabatt | 100 CHF |
| Verlängerungsgebühr bis 30.6.2024 (CH) | 700 CHF (10 Jahre) |
| Verlängerungsgebühr ab 1.7.2024 (CH) | 550 CHF (10 Jahre) |
| Besonderheiten | Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen) |
Aktuelles
30.06.2023 | Patente, Marken, Design
Harmonisierung und teilweise Revision der Richtlinien per 1. Juli 2023
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16.06.2023 | Patente, Marken, Design, IGE.IPI
Das IGE vereinfacht die Verwaltung von Schutzrechten mit neuen Online-Services
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Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
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19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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