Für IP-Professional
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- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Kein Schutz für:
Vom Schutz ausgeschlossen sind Designs,
- die sich ausschliesslich aus der Verwirklichung einer technischen Funktion ergeben (z.B. das Gewinde einer Schraube),
- die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstossen
- oder die geltendes Recht verletzen (z.B. Wappenschutz).
Durch das Designgesetz nicht abgedeckt werden
- Herstellungsweisen (z.B. Fabrikationsart von Kleidern),
- Nützlichkeitszwecke (z.B. ein Flussdiagramm)
- und technische Funktionen.
Diese sind gegebenenfalls durch ein Patent schützbar.
Aktuelles
Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
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19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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