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Aktualitäten
17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
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Kein Schutz für:
Vom Schutz ausgeschlossen sind Designs,
- die sich ausschliesslich aus der Verwirklichung einer technischen Funktion ergeben (z.B. das Gewinde einer Schraube),
- die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstossen
- oder die geltendes Recht verletzen (z.B. Wappenschutz).
Durch das Designgesetz nicht abgedeckt werden
- Herstellungsweisen (z.B. Fabrikationsart von Kleidern),
- Nützlichkeitszwecke (z.B. ein Flussdiagramm)
- und technische Funktionen.
Diese sind gegebenenfalls durch ein Patent schützbar.
Aktuelles
18.05.2022 | Medienmitteilung, IGE.IPI
Bundesrat verabschiedet strategische Ziele des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum
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17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
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Agenda
11.05.2022 | Veranstaltung, IGE.IPI
Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
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14.04.2022 | Patente, Veranstaltung, IGE.IPI
EPA/IGE – Einladung zum öffentlichen, kostenlosen Online-Seminar zu Patent-Themen im Bereich «Green Tech»
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