Für IP-Professional
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Aktualitäten
Alles legal?
Klären Sie ab, ob Sie gesetzliche Auflagen einhalten müssen. Zum Schutz der Gesundheit, der Umwelt oder anderer wichtiger Güter muss für die Herstellung oder Vermarktung bestimmter Produkte (z.B. Arzneimittel, Chemikalien, landwirtschaftliche Hilfsstoffe) die Zulassung oder Bewilligung einer Behörde eingeholt werden: z.B. beim Heilmittelinstitut (swissmedic) oder beim Bundesamt für Gesundheit (BAG). Auch der Patentinhaber braucht eine Zulassung, wenn er ein patentgeschütztes, bewilligungspflichtiges Produkt auf den Markt bringen will. Denn ein Patent gibt seinem Inhaber nicht das Recht, seine Erfindung nach Belieben zu nutzen. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Erfindung genutzt werden darf, bestimmt nicht das Patentgesetz, sondern wird durch andere Gesetze wie z.B. das Heilmittelgesetz oder das Gentechnikgesetz geregelt.
Weitere Informationen
- Übersicht über Bewilligungsverfahren, kantonale Verfahren und reglementierte Berufe (Website des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO).
Aktuelles
02.07.2026 | Weiterbildung, Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung zum Thema "Neue Perspektiven auf Konsumentenverhalten, Online-Plattformen und moderne Instrumente der IP-Durchsetzung"
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27.05.2026 |
Strategische Ziele für das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum für 2026–2030
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21.05.2026 |
In memoriam: Paul Brändli
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Agenda
02.07.2026 | Weiterbildung, Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung zum Thema "Neue Perspektiven auf Konsumentenverhalten, Online-Plattformen und moderne Instrumente der IP-Durchsetzung"
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28.04.2026 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
An angehende Patentanwältinnen: Bewerben Sie sich jetzt für das «Candidate Support Programme» 2027 bis 2029
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26.01.2026 | Veranstaltung, IGE.IPI, News
WIPO Global Awards 2026 - Die Preise der Vereinten Nationen für innovative und kreative Unternehmen
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