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- Liste aller IP Ämter (Englisch)
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- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Aktualitäten
17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
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Eintragungshindernisse
- Zeichen mit «Gemeingutcharakter» können nicht im Markenregister eingetragen werden, da sie für alle frei verfügbar bleiben müssen. Dazu gehören z.B. einfache Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern, oder Abkürzungen mit eigenständiger Bedeutung und beschreibendem Charakter (z.B. 4x4, GTI). Ihr Zeichen darf auch nicht die Beschaffenheit, die Qualität, Art oder Ort der Herstellung usw. beschreiben. Somit lässt sich «Apfel» nicht für Äpfel oder Obst eintragen, für Computer jedoch problemlos.
- Eine Marke darf keine falschen Eigenschaften (z.B. bezüglich deren Herkunft oder Beschaffenheit) vortäuschen. So lässt sich z.B. die Marke «GoldArt» nicht eintragen für Waren, die nicht aus Gold bestehen oder lediglich vergoldet sind.
- Eine Marke darf nicht gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Recht verstossen.
Weitere Informationen
- Auf unserer Seite Prüfungshilfe können Sie problematische Zeichen abrufen, die bei der Prüfung zurückgewiesen würden, wie auch unsere Prüfungsrichtlinien einsehen.
- Informationen über den Gebrauch und den Schutz von Herkunftsangaben
Aktuelles
18.05.2022 | Medienmitteilung, IGE.IPI
Bundesrat verabschiedet strategische Ziele des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum
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17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
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Agenda
11.05.2022 | Veranstaltung, IGE.IPI
Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
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14.04.2022 | Patente, Veranstaltung, IGE.IPI
EPA/IGE – Einladung zum öffentlichen, kostenlosen Online-Seminar zu Patent-Themen im Bereich «Green Tech»
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