Alternative Streitbeilegung

Ein IT-Projekt oder eine Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Nutzung von Daten kann einen gewissen Grad an Technizität  Spezialisierung mit sich bringen. Im Falle von Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte oft nicht gut genug ausgestattet, um die Streitpunkte schnell und effizient zu klären. Es kann sinnvoll sein, einen solchen Streit einer aussergerichtlichen Institution vorzulegen, die aus Experten besteht, die nicht nur mit den rechtlichen, sondern auch mit den technischen Herausforderungen vertraut sind, die ein IT-Projekt oder Geschäfte mit Industriedaten mit sich bringen.


In der Schweiz bietet die Institution for IT and Data Dispute Resolution (ITDR) mit Sitz in Zürich Streitschlichtungsdienste im Bereich Computer und Daten an. Ein solches Verfahren bietet den Parteien grosse Freiheit, insbesondere bei der Wahl der Verfahrenssprache, des Ortes, an dem das Verfahren stattfindet, oder auch bei der Einführung einer Mediation vor dem Schiedsverfahren.


Die Musterverträge sehen die Möglichkeit vor, die Dienste der ITDR in Anspruch zu nehmen. Die Nutzerinnen der Musterverträge können je nach Bedeutung des Falles einen oder drei Schiedsrichter auswählen.

 

Es gibt sechs gute Gründe, sich für eine alternative Streitbeilegung bei der gemeinsamen Nutzung von Industriedaten zu entscheiden:

 

Effizienz

Schiedsverfahren sind in der Regel viel schneller als Gerichtsverfahren. Erste Verhandlungen können bereits nach wenigen Wochen durchgeführt werden. Das Urteil ist definitiv und vollstreckbar.

 

Fachkompetenz

Die Schiedsrichter, die in IT-Schiedsverfahren agieren, sind nicht nur juristische Expertinnen und Experten, sondern verfügen durch ihre Tätigkeit auch über tiefgreifendes technisches Wissen.

 

Vertraulichkeit

Die Vermittlungs- und Schiedsverfahren der ITDR sind vertraulich, im Gegensatz zu staatlichen Gerichtsverfahren, deren Urteile veröffentlicht werden. Das ist umso wichtiger, wenn es um geschäftskritische Informationen geht.

 

Internationale Durchsetzbarkeit

An der gemeinsamen Nutzung von Daten sind oft Unternehmen beteiligt, die über nationale Grenzen hinweg arbeiten. Schiedsverfahren werden international durch das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche anerkannt.

 

Flexibilität und Transparenz

Schiedsverfahren bieten den Parteien eine grössere Flexibilität beim Gestalten des Verfahrensablaufs. Die Parteien können die Sprache, den Verlauf, die Prozessschritte und das Tempo selbst bestimmen, was zu kalkulierbaren Kosten beiträgt.

 

Auswahl der Schiedsrichter

Die Parteien haben die Möglichkeit, die Schiedsrichter auszuwählen oder an der Auswahl teilzunehmen. Dies stärkt das Vertrauen in die Neutralität und Fachkompetenz der Schiedsrichter.

 

Quelle : Swiss IT Reseller, Oktober 2023, p. 61

 

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