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Modul 5: Schutzbereich von Patenten in der Schweiz
Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.
Modulinhalt
- Patentansprüche und deren Auslegung (für schweizerische und europäische Patente) durch Schweizer Gerichte (Art. 51 PatG und Art. 66a PatG sowie Art. 69 EPÜ mit Zusatzprotokoll);
- Schutzbereich: Wortsinnermittlung, Äquivalenz, Einwand des Stands der Technik
- Rechtsprechung / Praxisbeispiele
- Wechselwirkung zwischen Patentansprüchen, deren Auslegung und den Rechtsbegehren im Patentstreit.
Dozierende
Kurt Sutter, E. Blum & Co. AG
Siegfried Grimm, E. Blum & Co. AG
Cyrill Rieder, Fuhrer Marbach & Partner
Ort
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan
Kosten
CHF 1050.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)
Anmeldung Lehrgang/Module
Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter training@ipi.ch oder +41 31 377 72 44.
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