Die bereits rege genutzten Online-Services für Marken haben Zuwachs bekommen: Neu bietet das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) für alle Schutzrechte neue Datenbanken und verschiedene digitale Services mit dem Ziel, den Kunden die Verwaltung der Schutztitel und das Bezahlen von Gebühren zu vereinfachen.

 

Die neuen Online-Services in der Übersicht:

 

Neue Datenbanken für Patente, Designs sowie ergänzende Schutzzertifikate

In den Datenbanken des IGE unter database.ipi.ch können Sie sich neben Marken und Hoheitszeichen jetzt auch über aktive sowie gelöschte Patente, Designs sowie ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) und pädiatrische ergänzende Schutzzertifikate (PESZ) informieren.

 

Während Swissreg vorerst für alle Schutzrechte das Publikationsorgan bleibt, sind die neuen Datenbanken auch für Laien einfach zu durchsuchen. Zahlreiche Filter helfen bei der Eingrenzung der Suchresultate. Über die erweiterten Suchmöglichkeiten und mithilfe von Suchoperatoren kann ausserdem genauer und auch nach ähnlichen Begriffen recherchiert werden.

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Registeränderungen bequem online beantragen

Zieht ein Inhaber um oder überträgt sein Schutzrecht, lohnt es sich, dies im Register zu vermerken. Die meisten Registeränderungen können nun für alle Schutzrechte online beantragt werden: Der Inhaber oder sein Vertreter ruft seinen Schutztitel in der Datenbank auf und erfasst direkt den Änderungsantrag – entweder als Gast oder über ein Benutzerkonto.

 

Schreiben elektronisch empfangen

Inhaber von Schutzrechten sowie Vertreter haben nun für alle Schutzrechtsverfahren die Möglichkeit, die Schreiben des IGE elektronisch zu erhalten. Voraussetzung ist die Registrierung bei einer für den schweizerischen Behördenverkehr anerkannten Zustellplattform sowie die Eintragung im eGov-Teilnehmerverzeichnis.

 

Gebühren über Ihr Kontokorrent online bezahlen

Wer beim IGE ein Kontokorrent hat, kann Belastungsaufträge neu online erfassen. Offene Gebühren werden dabei in der Regel – genügende Deckung vorausgesetzt – gleichentags beglichen.

 

Übersicht über Anträge und Kontobewegungen Kontokorrent

Schliesslich können Inhaber eines Benutzerkontos den Stand ihrer online eingereichten Anträge – wie z. B. Registeränderungsanträge oder Belastungsaufträge Kontokorrent – jederzeit einsehen. Im Benutzerkonto sind ausserdem die Kontobewegungen des Kontokorrents der letzten drei Monate ersichtlich.