Im Anschluss an die Harmonisierung der verschiedenen Verfahren und der Registerführung in den Bereichen Marken, Designs und Patente hat das IGE neue Richtlinien erarbeitet, welche diese Harmonisierung reflektieren. Diese harmonisierten Richtlinien betreffen die Teile «Allgemeiner Teil», «Eintragungs-/Erteilungsverfahren» und «Registerführung» und wurden den interessierten Kreisen zur Konsultation...

Die bereits rege genutzten Online-Services für Marken haben Zuwachs bekommen: Neu bietet das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) für alle Schutzrechte neue Datenbanken und verschiedene digitale Services mit dem Ziel, den Kunden die Verwaltung der Schutztitel und das Bezahlen von Gebühren zu vereinfachen. Die neuen Online-Services in der Übersicht: Neue Datenbanken für...

Eine Marke ist schnell angemeldet. Wer vorgängig auf die Recherche verzichtet hat, kann teure Überraschungen erleben. In manchen Fällen ist sogar die Marke futsch – mit happigen Nebenkosten. Die Story im IGE-Blog

Für viele Unternehmen sind Marken wertvolles Kapital. Mit deren Eintragung kennzeichnen sie ihr Produkt als ihr geistiges Eigentum und schützen sich damit vor Trittbrettfahrern. Die Hinterlegung und Verlängerung der Schutzdauer einer Marke wird in der Schweiz künftig günstiger. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16.12.2022 die geänderte Verordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges...

Seit über 60 Jahren unterstützt das IGE Hinterlegerinnen und Inhaber von Marken mit professionellen Markenrecherchen. Es hat seinen Kundinnen und Kunden damit verlässliche Entscheide rund um den Markenschutz ermöglicht. Wer nach Marken recherchieren oder den Markt überwachen will, tut dies heute zunehmend selbständig über kostenlose Online-Datenbanken. Die Nachfrage nach Markenrecherchen hat...

Pettastic hat den IGE IP Management 2022 erhalten. Das Mini-Unternehmen hat sich im Rahmen des einjährigen Company Programme von Young Enterprise Switzerland (YES) am Intensivsten mit dem Schutz des geistigen Eigentums auseinandergesetzt. Die Firma stellt Handyhüllen aus rezykliertem PET her. Lesen Sie die Story im Blog

Das Thema Fleischersatz ist auch in der Schweiz in aller Munde. Ganz vorne dabei unter den Herstellern ist das Schweizer Startup Planted. Der Erfolg basiert auch auf einem konsequenten Schutz des geistigen Eigentums. Judith Wemmer von der Geschäftsleitung gewährt einen Einblick. "Ich liebe Patente", sagt die IP-Verantwortliche bei Planted. Lesen Sie die Story im Blog.

Mit Note vom 30. April und vom 29. Dezember 2021 hat Deutschland das Übereinkommen vom 13. April 1892 zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (SR 0.232.149.136) gekündigt. Dieser Entscheid wurde infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 22. Oktober 2020 gefällt (verbundene Rechtssachen C-720/18 und C-721/18), in welchem der...

Marken, Patente und Designs unkompliziert online anmelden, online verwalten und online bezahlen: Dies will das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) seinen Kunden ermöglichen. Dazu führt es schrittweise neue Online-Services ein. Ab sofort steht Anmeldern und Inhabern einer Schweizer Marke eine neue Anwendung zur Verfügung, über die sie auf einfache Weise Markenschutz in über 120...

Auch im zweiten Jahr der Pandemie haben Schweizer Unternehmen ihren Innovationsgeist bewiesen. So wurden 2021 mehr Marken angemeldet als im Vorjahr. Erneut haben fast 1000 Innovative ihre Erfindungen beim IGE mit einer Recherche unter die Lupe genommen. Jahr für Jahr werden in der Schweiz mehr Marken angemeldet. Auch in der Pandemie setzte sich dieser Aufwärtstrend fort. So sind im vergangenen...

Auf Platz 2 und 3 folgen Schweden und die USA. Neu zeigt ein sogenannter Global Innovation Tracker eine Momentaufnahme des globalen Innovationsgeschehens, auch während der Covid-19-Pandemie. Der jährlich erscheinenden Global Innovation Index bewertet die Innovationsleistung einzelner Länder anhand von rund 80 Indikatoren. Die Rangliste wird von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO)...

In einer Session mit dem berühmten britischen Geheim-Agenten erfahren die Event-Teilnehmenden zudem, welche spezifischen Schutzfragen für Startups im Zusammenhang mit ihren Erfindungen und Kreationen relevant sind. Auf dem Weg zum Erfolg ist besonders für junge Unternehmen das Geistige Eigentum und dessen Schutz ein wichtiges Puzzleteil. Pilotveranstaltung im Kanton Bern Die Startup Days...

«IP & SME: Taking your ideas to market» lautet das Motto des diesjährigen Welttags des Geistigen Eigentums. Im Zentrum steht die entscheidende Rolle von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) in der Wirtschaft und wie sie mit Geistigem Eigentum wettbewerbsfähiger und widerstandfähiger werden können. In der Schweiz beträgt der KMU-Anteil 99%. Auch bei diesen Firmen hat alles mit einer Idee...

Der Kauf von Fälschungen kostet Konsumentinnen und Konsumenten enorme Summen. Der entsprechende Handel schadet dem guten Ruf von Schweizer Unternehmen und schmälert ihre Umsätze jährlich in Milliardenhöhe. Im Jahr 2018 büsste die Schweiz dadurch mehr als 10 000 Arbeitsplätze ein. Eine neue Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liefert erstmals konkrete...

Die Schweiz ist das zehnte Jahr in Folge das innovativste Land der Welt. Zu diesem Ergebnis kommt der Global Innovation Index 2020 (GII) nach der Bewertung von 131 Volkswirtschaften weltweit. In der Rangliste folgen Schweden, die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich. Im Vergleich zur EU schneidet die Schweiz in allen Bereichen überdurchschnittlich ab. Die Schweiz setzt...

Die Lust auf Marken ist in der Schweiz ungebrochen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat 2019 über 17’000 Markenanmeldungen erhalten, leicht mehr als im Vorjahr. Insgesamt sind hierzulande über 500'000 Marken in Kraft. Beim Designschutz sind die Anmeldungen stabil geblieben. Ein deutlicher Zuwachs ist bei den Patenten zu verzeichnen. In der Schweiz sind aktuell über 130'000...

Schweizer Gerichte müssen sich regelmässig mit Fällen befassen, die das Immaterialgüterrecht betreffen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat nun eine Statistik zu den Gerichtsentscheiden erstellt. Der Blick auf die Schutzrechte im Jahre 2018 zeigt zum Beispiel, dass es beim Markenrecht mit Abstand zu den meisten Gerichtsentscheiden kommt (57%). Es folgen das Urheberrecht...

Wirtschaftszweige in der Schweiz, die intensiv Schutzrechte nutzen, tragen einen wesentlichen Teil zur Beschäftigung und zum Bruttoinlandprodukt bei. So lautet das Fazit einer europäischen Studie, die am Mittwoch veröffentlicht worden ist. Das Europäische Patentamt (EPA) und Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben untersucht, welche Rolle Schutzrechte bei der...

Am 23. Mai trafen sich Unternehmen aus der ganzen Schweiz an der Veranstaltung SEF.Wachstum. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) war als einer der Partner mit einem Stand präsent. Beim sogenannten (Speed-)Dating4Growth beantworten Experten des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) Fragen rund um den Innovationsschutz. «Einige Besucher stellten aktuelle...

Welche Branche meldet in der Schweiz die meisten Designs an? Wie viele Patente sind in Kraft? Auf der neuen Statistikseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) finden Leserinnen und Leser spannende Zahlen rund um die Schutzrechte in der Schweiz. Die Daten werden mit Grafiken visualisiert, ausserdem blenden «Slider» laufend Informationen zum jeweiligen Schutzrecht ein. Alle...

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17 000 Marken angemeldet worden. In der Schweiz sind damit erstmals insgesamt über 500 000 Marken in Kraft. Der Eintrag schützt Firmen vor Trittbrettfahrern. Neben Marken können Private sowie Unternehmen auch Designs anmelden. Das geschah am häufigsten für Uhren und Möbel. Unternehmen in der Schweiz haben im vergangenen...

Die Oktober-Ausgabe des Marken-Newsletters ist erschienen. Hier finden Sie Informationen zu den neusten Entwicklungen in der Markenpraxis. Themen im Oktober: Prioritätsbelege müssen nicht eingereicht werden WDL-Tipp des Monats Madrider System: Beschluss der Versammlung Madrider System: Mexiko – Erklärung zur Benutzung der Marke Die aktuelle Ausgabe können Sie hier lesen: Newsletter...

Die September-Ausgabe des Marken-Newsletters ist erschienen. Hier finden Sie Informationen zu den neusten Entwicklungen in der Markenpraxis. Themen im September: Gesuch um internationale RegistrierungAnpassung der elektronischen Eingabe per MailWDL-Tipp des MonatsGut zu wissen: "Patente und Design", unser weiterer Newsletter Die aktuelle Ausgabe können Sie hier lesen: Newsletter 2018/09 ...

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Aufgrund der hohen Anzahl schweizerischer Markeneintragungsgesuche wird die Frist für die Erstprüfung auf in der Regel 4 Monate ab dem Datum der Bezahlung der Hinterlegungsgebühr und des allfälligen Klassenzuschlags erhöht. In dieser Frist werden wir Ihnen entweder bestätigen, dass Ihre Marke zur Eintragung im Markenregister zugelassen wird oder Sie über allfällige Mängel informieren, die Sie...

Seit dem 20. November 2017 sind die im schweizerischen Register eingetragenen nationalen Designs auch über Designview abrufbar. Dieses mehrsprachige und bedienungsfreundliche Tool wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betrieben. Es bietet Zugang zu den eingetragenen Designs aller teilnehmenden nationalen Ämter – in der Regel Patent- und Markenämter – sowie der...