Im Anschluss an die Harmonisierung der verschiedenen Verfahren und der Registerführung in den Bereichen Marken, Designs und Patente hat das IGE neue Richtlinien erarbeitet, welche diese Harmonisierung reflektieren. Diese harmonisierten Richtlinien betreffen die Teile «Allgemeiner Teil», «Eintragungs-/Erteilungsverfahren» und «Registerführung» und wurden den interessierten Kreisen zur Konsultation unterbreitet.

Des Weiteren hat das IGE seine Markenrichtlinien («Internationale Markenregistrierung», «Materielle Markenprüfung», «Widerspruchsverfahren» und «Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs») sowie die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen teilweise revidiert.

Diese Richtlinien treten am 1. Juli 2023 in Kraft und werden ab diesem Zeitpunkt auf alle hängigen Verfahren angewendet.

 

Richtlinien Marken

Richtlinien Patente

Richtlinien Designs