Statistiken zu Gerichtsentscheiden

Zahlen und Informationen rund um Gerichtsentscheide zum Geistigen Eigentum in der Schweiz. Das IGE wird regelmässig mit Gerichtsentscheiden zum Geistigen Eigentum bedient. Im Jahr 2021 wurden dem IGE insgesamt 176 Entscheide zur Kenntnis gebracht.

 

Gerichtsentscheide

Bei Gerichtsentscheiden zu Geistigem Eigentum kommt es am häufigsten beim Markenschutz zu Streitigkeiten: Von den 194 Gerichtsentscheiden im Jahre 2020 gingen 64 Prozent auf das Konto dieses Schutzrechts.

 

Gerichtsentscheide im Jahr 2021

  • Gerichtsentscheide insgesamt: 176
  • Entscheide Bundesverwaltungsgericht: 36
  • Entscheide Bundespatentgericht: 15
  • Entscheide Bundesgericht: 18
  • Kantonale Entscheide: 106

 

Die Zahlen gelten für 01.01.–31.12.2021. Stand per 23.06.2022.

 

Gerichtsentscheide nach Rechtsgebiet

Strafrecht: 64

Zivilrecht: 73

Verwaltungsrecht: 39

 

Gerichtsentscheide nach Spezialgebiet

unter anderem Markenrecht: 96

unter anderem Designrecht: 0

unter anderem Patentrecht: 25

unter anderem Urheberrecht: 53

unter anderem Swissness/Herkunftsangaben: 6

 

Gerichtsentscheide nach Kanton

Aargau: 12

Bern: 9

Genf: 11

Zürich: 24

Restliche: 50

 

Hinweis

Die hier gezeigten Urteile entsprechen der Menge, die uns die Gerichte zugestellt haben. Es handelt sich um Entscheide, die uns bekannt sind. Die Statistik erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Eine anonymisierte Übersichtstabelle sämtlicher Entscheide finden Sie hier: Statistik Entscheide 2021. Die Entscheide selber werden aus Datenschutzgründen nicht an Dritte weitergegeben.

 

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