Gerichtsentscheide
Bei Gerichtsentscheiden zu Geistigem Eigentum kommt es am häufigsten beim Markenschutz zu Streitigkeiten: Von den 210 Gerichtsentscheiden im Jahre 2022 gingen rund 71 Prozent auf das Konto dieses Schutzrechts.
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Zahlen und Informationen rund um Gerichtsentscheide zum Geistigen Eigentum in der Schweiz. Das IGE wird regelmässig mit Gerichtsentscheiden zum Geistigen Eigentum bedient. Im Jahr 2022 wurden dem IGE insgesamt 210 Entscheide zur Kenntnis gebracht.
Strafrecht: 102
Zivilrecht: 67
Verwaltungsrecht: 41
unter anderem Markenrecht: 150
unter anderem Designrecht: 0
unter anderem Patentrecht: 22
unter anderem Urheberrecht: 35
unter anderem Swissness/Herkunftsangaben: 12
Aargau: 12
Bern: 14
Genf: 8
Zürich: 28
Restliche: 71
Die hier gezeigten Urteile entsprechen der Menge, die uns die Gerichte zugestellt haben. Es handelt sich um Entscheide, die uns bekannt sind. Die Statistik erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Eine anonymisierte Übersichtstabelle sämtlicher Entscheide finden Sie hier: Statistik Entscheide 2022. Die Entscheide selber werden aus Datenschutzgründen nicht an Dritte weitergegeben.
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