Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
- Markendatenbank
- Registeränderungen Marken
- Swissreg
- Madrid Monitor
- TMview
- E-Trademark
- Internationale Markenregistrierung
- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
- Marken: WIPO Gebühren-Rechner (Englisch)
- Klassifikationshilfen für Marken
- Prüfungshilfe für Marken
- Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauch
- Geschützte öffentliche Zeichen: Sigel
- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Rechtsgrundlagen
Mit folgenden Links gelangen Sie zu den Rechtsgrundlagen im Bereich des Patentrechts:
Gesetzgebung Schweiz
- Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)
- Verordnung über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)
- Patent-Zusammenarbeitsvertrag Schweiz-Liechtenstein
- Bundesgesetz über die Patentanwältinnen und Patentanwälte (PAG)
- Bundespatentgerichtsgesetz (PatGG)
Gesetzgebung Europa
Gesetzgebung International
- Patent Cooperation Treaty
- Patentrechtsvertrag vom 1. Juni 2000, SR 0.232.141.2
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums revidiert in Stockholm
- TRIPS-Abkommen (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum, SR 0.632.20, Anhang 1C
- Strassburger Abkommen über die internationale Klassifikation der Erfindungspatente, SR 0.232.143.1
- Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren, SR 0.232.145.1
- Ausführungsordnung zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren, SR 0.232.145.11
Aktuelles
Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
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19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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