Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
- Markendatenbank
- Registeränderungen Marken
- Swissreg
- Madrid Monitor
- TMview
- E-Trademark
- Internationale Markenregistrierung
- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
- Marken: WIPO Gebühren-Rechner (Englisch)
- Klassifikationshilfen für Marken
- Prüfungshilfe für Marken
- Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauch
- Geschützte öffentliche Zeichen: Sigel
- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Ein aktueller Registereintrag – Mehrwert für alle
Als registerführende Behörde halten wir die Angaben zum Rechtsstand eines Patentes aktuell. Patentinhaber sind jedoch selbst dafür verantwortlich, uns Änderungen betreffend Inhaberschaft, Vertretung oder Lizenzvereinbarungen zwecks Eintrag in das Register zu melden.
Während der Geltungsdauer eines Schweizer Patentes kommt es immer wieder zu Änderungen der Inhaberschaft, der Vertretung oder der Lizenznehmer. Es besteht keine Verpflichtung, diese Änderungen dem IGE zu melden. Es empfiehlt sich dennoch, den Registereintrag auf dem neuesten Stand zu halten. Dies zum Beispiel bei:
- Änderung des Patentinhabers oder von dessen Firmensitz oder Firma;
- Mandatsänderung des vertretungsberechtigten Patentanwalts;
- Vergabe von Lizenzen.
Patentinhaber behalten ihre Rechte am Patent unabhängig vom Registereintrag, z. B. auch bei einer Firmenübernahme. Ein aktualisierter Registereintrag schafft jedoch Klarheit. Dies kann die Durchsetzung des Patentes vereinfachen.
Änderungen des Registers sind gebührenfrei.
Veröffentlichung der Registerdaten
Veröffentlicht werden die bibliographischen Daten und jene über den Rechtsstand in der Online-Datenbank auf www.swissreg.ch. Bitte beachten Sie, dass Swissreg nicht gleichbedeutend ist mit dem schweizerischen Schutzrechtsregister. Rechtsverbindlich sind lediglich die Einträge im Schutzrechtsregister und von uns ausgestellte Registerauszüge.
Aktuelles
Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
...mehr lesen
19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
...mehr lesen
07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
...mehr lesen