Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Aktualitäten
01.07.2024 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
...mehr lesen
Prioritätsrecht und Patentfamilie
Die erste Patentanmeldung zu einer Erfindung begründet die Priorität. Wird die gleiche Erfindung innert 12 Monaten in weiteren Ländern zum Patent angemeldet, bildet sich eine Patentfamilie.
Wir stellen Ihnen die Begriffe Priorität und Patentfamilien etwas genauer vor:
Priorität
Mit der Anmeldung Ihrer Erfindung in der Schweiz oder einem anderen Mitgliedsstaat der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) oder der Welthandelsorganisation (WTO) beginnt die Prioritätsfrist zu laufen. Sie haben nun 12 Monate Zeit, dieselbe Erfindung in weiteren Ländern zum Patent anzumelden. Dabei können Sie das Prioritätsdatum beanspruchen. Das heisst, dass für diese weiteren Anmeldungen dieses Prioritätsdatum für die Beurteilung der Neuheit berücksichtigt wird.
Patentfamilien
Die technischen Unterlagen der ersten Patentanmeldung sind die Prioritätsunterlagen. Eine Gruppe von Patentdokumenten, die sich auf die gleichen Prioritätsunterlagen beziehen, wird als Patentfamilie bezeichnet. Da es in verschiedenen nationalen Patentprüfungsverfahren zu unterschiedlichen Änderungen des ursprünglichen Textes kommen kann, ist der beanspruchte Schutzumfang einzelner Patentfamilienmitglieder nicht immer genau gleich. Es handelt sich jedoch grundsätzlich um dieselbe Erfindung.
Aktuelles
21.08.2024 | Engagement
Markterfolg für nachhaltige Innovationen: So helfen Patente und Co.
...mehr lesen
20.08.2024 | IGE.IPI, Dienstleistungen - OnlineServices, Dienstleistungen - Datenbanken und Verzeichnisse
Rundumerneuerung von Swissreg
...mehr lesen
01.07.2024 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
...mehr lesen
Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
...mehr lesen
19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
...mehr lesen
07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
...mehr lesen