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- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Design Recherche
Recherche im Designregister und darüber hinaus
Mit Recherchen können Sie die Neuheit eines Designs überprüfen.
In Swissreg können Sie nach den im schweizerischen Register eingetragenen Designs suchen, und zwar z. B. nach Titel, Inhaber oder Klassierung.
Andere nationale Ämter, wie z.B. das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie interregionale Organisationen wie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erlauben ähnliche Recherchen in ihren jeweiligen Registern.
Ein praktisches Suchwerkzeug für die Recherche nach Designs in mehreren Staaten bietet Designview. Designview wird vom EUIPO betrieben und bietet Zugang zu den Designdaten aller teilnehmenden Ämter, darunter die Daten des DPMA, des EUIPO, der WIPO und des IGE. Die abrufbaren Informationen haben rein informativen Charakter.
Beachten Sie: Die Anforderungen an die Bildwiedergabe der geschützten Designs sind national teilweise verschieden. Daher können die entsprechenden Designs möglicherweise nur schwer auffindbar sein. Auch aus anderen Gründen können Designrecherchen unvollständig sein. Neue Produkte können irgendwo auf der Welt oder auch gar nicht als Design geschützt sein.
Eigene Recherchen am Markt, auf Produktmessen, in der Fachliteratur und im Internet mit Bildern sind ebenfalls lohnenswert. Lassen Sie sich allenfalls von einer Fachperson beraten.
Aktuelles
Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
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19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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