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Schutzvoraussetzungen
Das schweizerische Designgesetz nennt sowohl die Schutzvoraussetzungen (Art. 2 DesG) als auch die Ausschlussgründe (Art. 4 DesG) für ein Design.
Damit Sie Ihr Design schützen lassen können, muss Ihre Kreation
- neu und
- noch nicht öffentlich bekannt sein
- sowie sich in seiner Eigenart von bestehenden Gestaltungen in wesentlichen Punkten genügend unterscheiden.
Ihre Kreation darf nicht
- gesetzeswidrig sein,
- gegen die guten Sitten verstossen und
- nur Merkmale umfassen, welche allein durch die technische Funktion gegeben sind.
Wir prüfen die Ausschlussgründe mit Ausnahme der technischen Funktion, für die Schutzvoraussetzungen sind Sie verantwortlich.
Aktuelles
26.08.2025 | Medienmitteilung, Recht und Politik, News
Wiederaufnahme des IP-Dialogs zwischen der Schweiz und Indien
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13.08.2025 | Urheberrecht
Inputreferate und World-Café zum Thema KI-Regulierung im Urheberrecht
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27.06.2025 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
Unterstützung für die Patentanwältinnen von morgen
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Agenda
27.06.2025 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
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23.10.2024 | Veranstaltung, Herkunftsangaben, IGE.IPI, News
Internationales Treffen von juristischen Experten für geografische Angaben
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