Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
- Markendatenbank
- Registeränderungen Marken
- Swissreg
- Madrid Monitor
- TMview
- E-Trademark
- Internationale Markenregistrierung
- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
- Marken: WIPO Gebühren-Rechner (Englisch)
- Klassifikationshilfen für Marken
- Prüfungshilfe für Marken
- Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauch
- Geschützte öffentliche Zeichen: Sigel
- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Offenlegung – die Publikation der Patentanmeldung
18 Monate nach dem Anmelde- oder Prioritätsdatum veröffentlichen wir die Patentanmeldung auf www.swissreg.ch. Die Anmeldung wird damit Dritten zugänglich. Das ist die sog. Offenlegung.
Mit der Offenlegung wird Ihre zum Patent angemeldete Erfindung publik. Die Offenlegung folgt internationalen Standards und enthält:
- die bibliographischen Angaben,
- Titel und Zusammenfassung,
- die technischen Unterlagen
- und allenfalls den Recherchebericht
Die Schweizer Offenlegungsschrift wird auf www.swissreg.ch publiziert. Der Patentanmelder erhält die Offenlegungsschrift postalisch.
Die Offenlegung einer Schweizer Patentanmeldung erfolgt nicht, falls
- die Anmeldung bis 17 Monate ab Prioritätsdatum definitiv zurückgezogen oder zurückgewiesen wurde oder falls
- im Rahmen der beschleunigten Sachprüfung ein Schweizer Patent bereits innerhalb der 18 Monate ab Prioritätsdatum erteilt und veröffentlicht wurde.
Behandeln Sie Ihre Erfindung bis zur Offenlegung im Zweifel vertraulich. Dies gibt Ihnen Spielraum mit Blick auf mögliche Folgeanmeldungen.
Aktuelles
19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
...mehr lesen
13.01.2023 | Medienmitteilung, IGE.IPI
Stefan Hostettler Fischer ist in den Institutsrat des IGE gewählt
...mehr lesen
27.12.2022 | Engagement
AliperThearpeutics gewinnt die fünfte Ausgabe der Boldbrain Startup Challenge
...mehr lesen
Agenda
19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
...mehr lesen
07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
...mehr lesen
04.07.2022 | Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung: «Best practices in the fight against counterfeiting & piracy 4.0 - Non-Fungible Token, ein Pilz oder Zukunft im Kampf gegen Fälschungen und Piraterie?»
...mehr lesen