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Aktualitäten
Schweizerwappen
Das Wappen der Schweizerischen Eidgenossenschaft ist Ausdruck der staatlichen Macht und Würde und somit ein geschütztes öffentliches Zeichen. Seit Inkrafttreten des revidierten Wappenschutzgesetzes ist sein Gebrauch der Eidgenossenschaft vorbehalten.
Marken für Dienstleistungen, die ein Schweizerwappen oder ein damit verwechselbares Zeichen enthalten und vor dem 18. November 2009 angemeldet oder eingetragen wurden, konnten bis 31.12.2018 ein Weiterbenutzungsrecht beantragen. Voraussetzung dafür war das Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses.
Aktuelles
02.07.2026 | Weiterbildung, Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung zum Thema "Neue Perspektiven auf Konsumentenverhalten, Online-Plattformen und moderne Instrumente der IP-Durchsetzung"
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27.05.2026 |
Strategische Ziele für das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum für 2026–2030
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21.05.2026 |
In memoriam: Paul Brändli
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Agenda
02.07.2026 | Weiterbildung, Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung zum Thema "Neue Perspektiven auf Konsumentenverhalten, Online-Plattformen und moderne Instrumente der IP-Durchsetzung"
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28.04.2026 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
An angehende Patentanwältinnen: Bewerben Sie sich jetzt für das «Candidate Support Programme» 2027 bis 2029
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26.01.2026 | Veranstaltung, IGE.IPI, News
WIPO Global Awards 2026 - Die Preise der Vereinten Nationen für innovative und kreative Unternehmen
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