Grundsätzlich können alle grafisch darstellbaren Zeichen Marken sein, sofern sie geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen Ihres Unternehmens von denjenigen der Konkurrenz zu unterscheiden. Es gelten jedoch bestimmte Schutzvoraussetzungen:

• Eine Marke darf nicht beschreibend sein, also keine Angaben zu Beschaffenheit, Qualität, Art oder Ort der Herstellung, Bestimmung oder Preis der Ware enthalten. Beschreibende Zeichen gehören zum Gemeingut, müssen für alle Wettbewerber frei verfügbar bleiben und dürfen nicht monopolisiert werden.
• Eine Marke darf nicht über Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung (z. B. Herkunft, Qualität oder Beschaffenheit) täuschen.
• Eine Marke darf nicht gegen geltendes Recht, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstossen. So darf das Zeichen weder sittliches, moralisches noch religiöses Empfinden verletzen.

Eine Marke wird nur eingetragen, wenn alle Schutzvoraussetzungen erfüllt sind. Zudem müssen alle Waren und Dienstleistungen richtig klassiert sein (siehe Änderungen des Markengesuchs). Wir prüfen angemeldete Zeichen als Folge der Mehrsprachigkeit unseres Landes immer auf der Basis aller drei Landessprachen sowie in Englisch.

Wir prüfen bei der Anmeldung nicht, ob eine Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen Marke vorliegt. Der Anmelder hat beispielsweise durch entsprechende Recherchen (siehe Markenrecherchen) dafür zu sorgen, dass er mit seiner Marke nicht gegen ältere Schutzrechte verstösst.