Aktualitäten

Keine Artikel in dieser Ansicht.

 

Setzen Sie Ihre Rechte als Patentinhaber durch

Es liegt in der Verantwortung des Patentinhabers, Verletzungen festzustellen und seine Rechte durchzusetzen. Beobachten Sie deshalb den Markt und achten Sie besonders auf Mitbewerber und deren Produkte.


Profitiert jemand ohne Erlaubnis von Ihrer Erfindung? Gehen Sie bei solchen Konflikten überlegt vor. Dokumentieren Sie die unerlaubten Handlungen. Ein Patent- oder Rechtsanwalt hilft Ihnen, die Situation zu analysieren. Er klärt die Rechtslage und schlägt Ihnen weitere Schritte vor.

Patentrechte werden oft unabsichtlich verletzt, und die Betroffenen können sich gewöhnlich aussergerichtlich einigen – schneller und kostengünstiger als vor Gericht. Häufig genügt ein Verwarnungsschreiben des Patentinhabers: Weisen Sie in sachlichem Ton auf das festgestellte Vergehen hin, erläutern Sie die Rechtslage und zeigen Sie die Konsequenzen bei weiteren Verfehlungen auf. Sie können auch Lizenzverhandlungen anbieten.

Können Sie sich nicht einigen, können Sie vor dem Bundespatentgericht auf Patentverletzung klagen (Verletzungsklage).