Aktualitäten

Keine Artikel in dieser Ansicht.

 

Kosten und Gebühren

Zu den Aufwänden und Gebühren für den Patentschutz zählen:

  • Vorbereitende Recherchen, Entwicklung der Patentanmeldestrategie und Ausarbeitung der technischen Unterlagen
  • Hilfe durch Spezialisten, zum Beispiel Patentanwälte
  • Anmeldegebühren
  • Übersetzung der Patentanmeldung und der Patentschrift
  • Gebühren für Recherchen und Patentprüfung
  • Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung des Patentschutzes
  • Kosten für die Durchsetzung des Patents
 

Die Gebühren machen gewöhnlich nur einen Teil der Gesamtkosten aus. Vor allem die Honorare für professionelle Beratung und die Vertretung bei Ämtern können dagegen hoch sein.

 

Übersicht über die wichtigsten Gebühren im schweizerischen, europäischen und internationalen Patentverfahren

Stand 1. Januar 2017

 
  • Fett gekennzeichnete Gebühren fallen zwingend an.
  • Gebühren können häufigen Änderungen unterworfen sein.
 

Schweizerische Patentanmeldungen

AnmeldegebührCHF200
RecherchengebührCHF500
Vom 11. Patentanspruch an, für jeden weiteren AnspruchCHF50
PrüfungsgebührCHF500
Gebühr für die beschleunigte Durchführung der Sachprüfung
(vor Aufnahme der Sachprüfung zu bezahlen)
CHF200
Jahresgebühren
für das 4. Jahr nach der Anmeldung, jährlich
CHF100
Für jedes folgende Jahr erhöht sich die Gebühr jährlich um 50 CHF (5. Jahr 150 CHF, 6. Jahr 200 CHF usw. bis 900 CHF für das 20. Jahr)
Zuschlag für verspätete Zahlung einer JahresgebührCHF50
WeiterbehandlungsgebührCHF100
WiedereinsetzungsgebührCHF500
EinspruchsgebührCHF800
Recherche internationaler Art für Erstanmeldungen (ausgeführt durch das Europäische Patentamt)CHF1315
 
Europäische Patentanmeldungen
Gebühren des Europäischen Patentamts
 
PCT-Patentanmeldungen
Internationale Anmeldegebühr (bis 30 Seiten inkl. Antragsformular)CHF1330
ab der 31. Seite, zusätzlich (pro Seite)CHF15
Ermässigungen bei elektronischer Einreichung der Anmeldung
wenn der Antrag zeichenkodiert istCHF200
wenn der Antrag, die Beschreibung, die Ansprüche und die Zusammenfassung zeichenkodiert sindCHF300
Internationale RecherchengebührCHF2046
ÜbermittlungsgebührCHF100
Zuschlagsgebühr für verspätete Zahlung:
50% der betreffenden Gebühr(en); min. CHF 100, max. CHF 665
Gebühr für internationale vorläufige PrüfungEUR1930*
Bearbeitungsgebühr für internationale vorläufige PrüfungEUR183*
* (diese Gebühren sind direkt an das Europäische Patentamt zu zahlen)