Wie viel kostet der Patentschutz?

Die Gebühren für ein Patent machen gewöhnlich nur einen Teil der Gesamtkosten für den Patentschutz aus: Oft kommen weitere Aufwände dazu, z. B. für die Hilfe durch Spezialisten, für Recherchen oder für die Vertretung bei anderen Ämtern.

 

Zu den Gebühren für ein Schweizer Patent zählen:

Gebühren für die Anmeldung, Prüfung und Erteilung eines Patents

  • Anspruchsgebühren: ab dem elften Patentanspruch für jeden zusätzlichen Patentanspruch

 

Die fakultative Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung ist ebenfalls gebührenpflichtig.

 

Jahresgebühren

  • Zur Aufrechterhaltung des Patents sind ab dem vierten Jahr nach dem Anmeldedatum Jahresgebühren zu bezahlen. Sie werden unabhängig davon fällig, ob sich der Antrag noch in der Prüfung befindet oder das Patent bereits erteilt ist.
 

Gebührenänderungen per 1.7.2019

Bitte beachten Sie die ab 1. Juli 2019 geltenden Gebühren.

 

Zu den weiteren Kosten können kommen:

 

Übersicht über die wichtigsten Gebühren in den schweizerischen, europäischen und internationalen Patentverfahren

 
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