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Erfindung analysieren

Sie müssen Ihre Erfindung in der Patentanmeldung eindeutig und verständlich darstellen: Eine Fachperson muss den Lösungsweg nachvollziehen können. Auch muss klar sein, für was genau Sie Schutz beanspruchen.

 

Es hilft Ihnen beim Formulieren der Anmeldung, wenn Sie Ihre Erfindung in einem ersten Schritt analysieren. Erkennen Sie dabei das Erfinderische im Vergleich zum bekannten Stand der Technik.
Berücksichtigen Sie in Ihrer Analyse die folgenden Punkte:

 

Technisches Gebiet

Welchem Fachgebiet ordnen Sie Ihre Erfindung zu? Was ist schon bekannt, welche Lösungen kommen Ihrer Erfindung am nächsten?

 

Erfindungsaufgabe

Welche Aufgabe löst Ihre Erfindung? Häufig behebt eine Erfindung Nachteile bekannter Verfahren oder Produkte. Andere befriedigen neue Bedürfnisse oder sind vorteilhafte Alternativen.

 

Merkmalsanalyse und Lösungsweg

Welche technischen Merkmale Ihrer Erfindung lösen die Aufgabe, und wie? In der Patentanmeldung müssen alle zur Ausführung der Erfindung notwendigen Merkmale beschrieben werden, so dass Fachleute die Erfindung ohne kreatives Zutun nachvollziehen können.
Folgende Merkmale werden unterschieden:

  1. Merkmale, die Ihre Erfindung mit bereits bekannten Lösungen gemeinsam hat.
  2. Erfinderische Merkmale, mit denen sich Ihre Erfindung von bereits Bekanntem unterscheidet. Sie sind für Ihre Erfindung kennzeichnend.
  3. Merkmale, die einen zusätzlichen Nutzen bringen.
 

Technischer Charakter («Technizität»)

Erfüllen die erfinderischen Merkmale eine technische Funktion? Eine Patentanmeldung kann sich nur lohnen, wenn diese Frage bejaht wird.

 

Ein Beispiel

 

Technisches Gebiet
Die Erfindung wird dem Fachgebiet der Elektrofahrräder zugeordnet. Diese unterstützen Radfahrer mit einem Elektroantrieb. Eine Batterie stellt dazu elektrische Energie zur Verfügung. Die elektrische Energie ist endlich, die Batterie muss beizeiten geladen oder gewechselt werden.
Erfindungsaufgabe
Die Reichweite bekannter Elektrofahrräder ist begrenzt, da die Batterie immer wieder geladen werden muss. Ziel der Erfindung ist, die Reichweite mit einer Batterieladung zu erhöhen, ohne die Leistung des Elektroantriebs zu verringern.
Lösungsweg
Beim Bremsen herkömmlicher Elektrofahrräder geht Bewegungsenergie verloren. Die erfinderische Lösung besteht darin, diese Energie zum Wiederaufladen der Batterien zu nutzen. Dies verlängert die Reichweite.
Der Elektroantrieb lässt sich besonders kompakt an das Fahrrad bauen, wenn sein Rotor gleichzeitig die Radachse bildet.
Die Reichweite wird über ein Lenkerdisplay angezeigt.

 

 

Merkmalsanalyse

  1. Merkmale, die zum Oberbegriff der Erfindung gehören:
    1. Fahrrad
    2. Elektroantrieb, an einer Achse eines Rades des Fahrrades befestigt
    3. Batterie am Fahrradrahmen
  2. Erfindungswesentliche Merkmale:
    1. der Elektroantrieb ist zur Rückgewinnung von Energie ausgebildet
  3. Zusatzmerkmale:
    1. der Rotor des Elektroantriebs ist identisch mit der Achse des Rades
    2. eine Anzeigeeinheit informiert über den Ladezustand der Batterie
    3. die Anzeigeeinheit ist am Lenker montiert

     

Technischer Charakter

Der Rekuperator ist eine in den Elektroantrieb integrierte Strombremse: Bewegungsenergie wird in Strom gewandelt. Das Fahrrad wird hierbei gebremst. Der Strom wird in die Batterie eingespeist. Dies sind technische Vorgänge, die Strombremse ist eine technische Vorrichtung.

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