Patentanmeldeverfahren kombinieren
National, europäisch und PCT – ein Beispiel
Das nationale, das europäische und das internationale Anmeldeverfahren lassen sich kombinieren. Die folgende, frei erfundene Geschichte zeigt, wie auf dem Weg zum Patentschutz verschiedene Überlegungen zu verschiedenen Anmeldeverfahren führen.
Giovanni, eigenständiger Apotheker in der Schweiz, hat ein vorteilhaftes Verfahren zur Herstellung von Medikamentenkapseln entwickelt. Die Laborversuche haben ihn von der Machbarkeit überzeugt. Bevor er mit der Produktionsleiterin eines mittelständischen Unternehmens über die Industrialisierung seines Verfahrens spricht, will Giovanni die Erfindung schützen.
Giovannis Mittel sind begrenzt, er beantragt ein Schweizer Patent. Zur Klärung der Neuheit seiner Erfindung lässt er eine Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung durchführen. Die Produktionsleiterin Natascha ist von Giovannis Verfahren beeindruckt. Das inzwischen vorliegende Rechercheergebnis befürwortet ausserdem die Patentierbarkeit. Sie überzeugt die Geschäftsleitung, mit Giovanni eine Lizenzvereinbarung zu treffen. Giovanni meldet das Herstellverfahren noch innerhalb der Prioritätsfrist der Schweizer Patentanmeldung im PCT-Verfahren an. Zwei Jahre später setzt das Unternehmen das Herstellverfahren gewinnbringend ein. Kein anderer Betrieb ist aber an einer Lizenz interessiert, und Nataschas Unternehmen selbst will nicht über Europa hinaus tätig werden.
Giovanni und Natascha entscheiden, die PCT-Anmeldung im EP-Verfahren weiterzuführen.Während der Patentprüfung beim Europäischen Patentamt lässt Giovanni die Prüfung der Schweizer Patentanmeldung aussetzen. Giovanni kann diese wieder aufnehmen, sollte Natascha das europäische Patent z. B. aus Kostengründen nicht weiterverfolgen.
Aktuelles
01.01.2021 | Recht und Politik
Zeitschrift sic! ab 2021 in Partnerschaft mit dem Helbing Lichtenhahn Verlag
...mehr lesen
18.12.2020 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik
Die Marke «Schweiz» ist angemessen geschützt
...mehr lesen
17.12.2020 | Patente, Medienmitteilung
Neuer Rekord: Über tausend Schweizer Erfindungen unter der Lupe
...mehr lesen
Agenda
30.09.2020 | Veranstaltung, IGE.IPI, Engagement
Swiss Innovation Forum 2020 wird zum Online-Festival
...mehr lesen
24.02.2020 | Recht und Politik, Veranstaltung, Weiterbildung
IP an der Hochschule: Im Herbst startet der «CAS IP Law»
...mehr lesen
08.11.2019 | Veranstaltung
Symposium zu neuen Ansätzen zur Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln auf globaler Ebene
...mehr lesen