Nationale Patentanmeldung

Eine Erfindung kann national, d. h. in einem Land oder in mehreren Ländern einzeln zum Patent angemeldet werden.  
Die Anmeldung zum Schweizer Patent reichen Sie bei uns ein. Sie können die Erfindung danach innert 12 Monaten auch in anderen Ländern anmelden (Prioritätsfrist).
Mithilfe einer kostengünstigen Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung können Sie die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit Ihrer Erfindung einschätzen. Beantragen Sie die Recherche frühzeitig, liegt Ihnen der Bericht innerhalb des Prioritätsjahrs vor, und Sie können rechtzeitig über die Ausdehnung des Schutzes ins Ausland entscheiden.

Verfahrensablauf eines beim IGE angemeldeten Schweizer Patents

Internationale Patentanmeldung

Mit einer PCT-Anmeldung können Sie in beliebig vielen Vertragsstaaten des PCT (Patent Cooperation Treaty) und somit beinahe weltweit Schutz beantragen. Es handelt sich dabei um ein zentralisiertes Anmelde- und Rechercheverfahren. Für die Patenterteilung sind anschliessend die in der Anmeldung genannten nationalen oder regionalen Ämter zuständig.
Die Anmeldung reichen Sie bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) oder einem nationalen oder regionalen Patentamt, wie dem EPA, ein. Die WIPO lässt eine Recherche zum Stand der Technik durchführen und veröffentlicht den Recherchebericht zusammen mit der Anmeldung.
Innerhalb von 30 Monaten nach dem Prioritätsdatum leiten Sie die nationale Phase ein und stellen Prüfungsanträge bei den gewünschten Ämtern.
Einen Überblick über die Vertragsstaaten des PCT-Vertrags finden Sie auf der Website der WIPO. PCT-Anmeldung

Europäische Patentanmeldung

Mit einer europäischen Patentanmeldung können Sie Patentschutz in beliebig vielen Mitgliedsländern des Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) erlangen. Zum EPÜ gehört die Schweiz ebenso wie die Staaten der Europäischen Union.
Die Prüfung der Anmeldung – auch auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit – und die Patenterteilung erfolgen zentral beim Europäischen Patentamt (EPA). Nach der Erteilung bezahlen Sie in den Ländern Jahresgebühren, in denen Sie das Patent in Kraft halten wollen.

Europäische Patentanmeldung

IGE: Prüfung und Erteilung

Informationen zur Sachprüfung, Erteilung, und danach

IGE Verwaltung Löschung

Ein Patent wird gelöscht, wenn:

• eine Jahresgebühr nicht bezahlt wird,

• das Patent im Einspruchsverfahren widerrufen wird,

• der Patentinhaber schriftlich darauf verzichtet

• oder ein Gericht die Nichtigkeit des Patentes feststellt.

In jedem Fall erlischt ein Patent jedoch spätestens nach 20 Jahren ab Anmeldedatum. Die Erfindung, die Gegenstand eines erloschenen oder nichtigen Patentes ist, gehört dann zum Gemeingut und kann frei verwertet werden.