Änderung des Markengesuchs
Es kann verschiedene Gründe dafür geben, dass Ihr Gesuch nicht angenommen worden ist:
- Es liegen formelle Mängel vor, d. h. dass beispielsweise Ihre Waren und Dienstleistungen nicht richtig klassiert sind (siehe Waren- und Dienstleistungsverzeichnis), oder dass die Wiedergabe der Marke mangelhaft ist.
- Es liegen materielle Mängel vor, d. h. vielleicht ist Ihre Marke täuschend oder nicht unterscheidungskräftig (siehe Schutzvoraussetzungen).
Wir informieren Sie schriftlich über die Art des Problems. Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren: Wir werden versuchen, gemeinsam mit Ihnen eine Lösung zu finden, damit Ihre Marke eingetragen werden kann – zum Beispiel, indem Sie die Marke oder die Liste der Waren und Dienstleistungen ändern. Entsprechende Briefwechsel oder Telefongespräche lösen keine zusätzlichen Kosten aus.
Gut zu wissen
Markengesuche können während des Eintragungsverfahrens kostenlos geändert werden.
Beachten Sie jedoch, dass bestimmte Änderungen an Ihrem Gesuch zu einer Verschiebung des Anmeldedatums führen.
Falls Ihre Marke trotz unserer gemeinsamen Anstrengungen die gesetzlichen Bedingungen für eine Eintragung nicht erfüllt, müssen wir Ihr Gesuch endgültig ablehnen.
Beispiel:
Der Fahrradhersteller Perrin meldet am 4. Oktober 2015 seine Marke "Beltina swissmade" an. Da die von ihm hergestellten Fahrräder jedoch nicht schweizerischer Herkunft sind, erachten wir die Marke als irreführend. Perrin ändert deshalb seine Marke in "Beltina" um und teilt uns dies am 12. März 2016 mit. Sein Eintragungsgesuch wird angenommen und die Marke ist vom 12. März 2016 an geschützt.