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Aktualitäten
17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
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Nicht schützbare Aspekte einer Gestaltung
Designschutz schützt nicht automatisch ein ganzes Produkt!
Designschutz zielt auf die äussere Gestaltung und den visuellen Eindruck eines Produktes ab. Herstellung, Nützlichkeit, Verwendungszweck oder die technische Wirkung sind nicht geschützt.
Aktuell nicht unter den Designschutz in der Schweiz fallen animierte Kreationen.
Gestaltungselemente, welche gegen das Wappenschutzgesetz (z. B. Schweizer Kreuz) oder gegen Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen (z. B. UNICEF) verstossen, sind nicht schutzfähig.
Aktuelles
18.05.2022 | Medienmitteilung, IGE.IPI
Bundesrat verabschiedet strategische Ziele des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum
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17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI
Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert
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Agenda
11.05.2022 | Veranstaltung, IGE.IPI
Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
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14.04.2022 | Patente, Veranstaltung, IGE.IPI
EPA/IGE – Einladung zum öffentlichen, kostenlosen Online-Seminar zu Patent-Themen im Bereich «Green Tech»
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