Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen ist die Fachstelle des Bundes für die Beurteilung der Auswirkungen von technischen Massnahmen wie Zugangskontrollen oder Kopiersperren auf die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Inhalten (Musik, Filme usw.). Eine Kopiersperre kann z. B. das Abspeichern eines Hörbuchs auf einem MP3-Gerät verhindern.  

Die Beobachtungsstelle hat zu prüfen, ob die Anwendung einer technischen Massnahme gesetzlich ausdrücklich erlaubte Werkverwendungen in ungerechtfertigter Weise behindert. Trifft dies in einem konkreten Fall zu, wird sie zusammen mit den Betroffenen eine einvernehmliche Lösung erarbeiten.

Im Rahmen des Aktionsplanes Digitale Schweiz hat die BTM untersucht, inwieweit Konsumentinnen und Konsumenten bei Auslandaufenthalten ungerechtfertigt daran gehindert werden, auf Filme, Serien oder Sportsendungen zugreifen können. Ihre Ergebnisse hat sie in einem Bericht (pdf) veröffentlicht. Die BTM hat festgestellt, dass der Zugriff auf Filme etc. bei Auslandaufenthalten nicht immer ermöglicht wird. Alle betroffenen Parteien haben vorliegend Interessen, die aus Sicht der BTM vertretbar sind. Die Entwicklung befindet sich noch im Fluss und ein gesetzgeberisches Handeln ist deswegen aktuell nicht angezeigt. Die BTM wird die Situation deshalb weiterverfolgen und den Bundesrat bis Ende 2023 über die Entwicklungen informieren.

Beobachtungsstelle für technische Massnahmen
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern

Sabrina Konrad
Telefon +41 31 377 72 59