Swissness
Alles Wissenswerte zur Verwendung des Schweizerkreuzes zu Werbezwecken.
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Marken können auch mit geschützten öffentlichen Zeichen in Konflikt geraten. Dazu gehören zum Beispiel Fahnen und Wappen der Eidgenossenschaft und Kantone, Hoheitszeichen des Auslands sowie Zeichen internationaler Organisationen. Mit einem Blick in das Verzeichnis der geschützten Zeichen können Sie Konflikte vermeiden.
Marken dürfen keine geschützten Hoheitszeichen des In- und Auslands wie z. B. Fahnen und Wappen enthalten.
Auch Namen, Sigel (Abkürzungen) und Embleme (andere Zeichen) der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen dürfen nicht als Marke oder als Bestandteil davon geschützt werden.
Stellen wir bei der Prüfung des Markengesuchs einen Verstoss fest, weisen wir das Gesuch zurück.
11.07.2022 | Recht und Politik
Harmonisierung des materiellen Patentrechts: Vernehmlassung ist abgeschlossen
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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06.07.2022 | Recht und Politik
WIPO-Direktor Daren Tang lobt gute Kooperation mit dem IGE und der Schweiz
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
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04.07.2022 | Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung: «Best practices in the fight against counterfeiting & piracy 4.0 - Non-Fungible Token, ein Pilz oder Zukunft im Kampf gegen Fälschungen und Piraterie?»
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11.05.2022 | Veranstaltung, IGE.IPI
Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
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