Geschützte öffentliche Zeichen

Marken können auch mit geschützten öffentlichen Zeichen in Konflikt geraten. Dazu gehören zum Beispiel Fahnen und Wappen der Eidgenossenschaft und Kantone, Hoheitszeichen des Auslands sowie Zeichen internationaler Organisationen. Mit einem Blick in das Verzeichnis der geschützten Zeichen können Sie Konflikte vermeiden.

 

Marken dürfen keine geschützten Hoheitszeichen des In- und Auslands wie z. B. Fahnen und Wappen enthalten.

Auch Namen, Sigel (Abkürzungen) und Embleme (andere Zeichen) der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen dürfen nicht als Marke oder als Bestandteil davon geschützt werden.

Stellen wir bei der Prüfung des Markengesuchs einen Verstoss fest, weisen wir das Gesuch zurück.

 

Verwandte Themen

   
War diese Seite hilfreich?

War diese Seite hilfreich?*

 

Jobs

 

Jobs