Geschützte öffentliche Zeichen

Marken können auch mit geschützten öffentlichen Zeichen in Konflikt geraten. Dazu gehören zum Beispiel Fahnen und Wappen der Eidgenossenschaft und Kantone, Hoheitszeichen des Auslands sowie Zeichen internationaler Organisationen. Mit einem Blick in das Verzeichnis der geschützten Zeichen können Sie Konflikte vermeiden.

 

Marken dürfen keine geschützten Hoheitszeichen des In- und Auslands wie z. B. Fahnen und Wappen enthalten.

Auch Namen, Sigel (Abkürzungen) und Embleme (andere Zeichen) der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen dürfen nicht als Marke oder als Bestandteil davon geschützt werden.

Stellen wir bei der Prüfung des Markengesuchs einen Verstoss fest, weisen wir das Gesuch zurück.

 

Informieren Sie sich über geschützte Zeichen

Prüfen Sie am besten bereits bei der Markenkreation, dass Sie nicht unerlaubt ein geschütztes Zeichen verwenden.

Alle Sigel (Abkürzungen) und Embleme (andere Zeichen) der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen, die im Schweizerischen Bundesblatt publizierten worden sind, finden Sie in den Verzeichnissen auf unserer Website:


Eine Übersicht über diese und weitere Zeichen, welche gemäss Artikel 6ter PVÜ geschützt sind, enthält die Datenbank der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO).


In unserem Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen finden Sie schliesslich alle geschützten Zeichen an einem Ort. Die Datenbank enthält die geschützten Zeichen der Schweiz, des Auslands sowie der der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen.

 

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