Geschützte öffentliche Zeichen

Das Institut führt gemäss Art. 18 Wappenschutzgesetz (WSchG) ein elektronisches Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen. Dieses enthält die öffentlichen Zeichen der Schweiz (Wappen, Fahnen und andere Hoheitszeichen der Eidgenossenschaft, Kantone, Bezirke und Gemeinden) und des Auslands. Letztere teilt die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) der Schweiz mit.

 

Die Datenbank dient im Wesentlichen der allgemeinen Information und fördert die Transparenz. Das Verzeichnis soll sicherstellen, dass alle öffentlichen Zeichen erfasst werden. Dies erleichtert dem IGE auch den Vollzug des Gesetzes. Das Verzeichnis ist für den Schutz der öffentlichen Zeichen nicht rechtsverbindlich. Der Schutz basiert auf einer eidgenössischen, kantonalen oder kommunalen Gesetzesgrundlage.

 

Das Verzeichnis wird seit dem 1.1.2017 geführt und befindet sich im Aufbau. Das Institut erfasst auf Mitteilung laufend öffentliche Zeichen. Aus der Tatsache, dass ein Zeichen (noch) nicht in das Verzeichnis aufgenommen wurde, kann jedoch generell nicht geschlossen werden, dass es nicht geschützt wäre. Wo noch eine Übersetzung fehlt, wird das Zeichen nur in der Sprache angezeigt, in welcher die Anmeldung getätigt wurde. Die Suche im Verzeichnis ist aktuell nach Wortelementen (Adresse der Behörde, Textbestandteile im Wappen, Farben) möglich. Zukünftig wird die Suche nach Bildelementen mit dem entsprechenden Wiener Code möglich sein.

 

Geschützte Embleme und Abkürzungen der internationalen Organisationen

 

Gemäss dem Bundesgesetz vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen ist es untersagt, folgende Zeichen der genannten Organisationen als Marke oder als Bestandteil von Marken zu schützen:

 

Die geschützten Abkürzungen und Embleme können über das Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen oder die Webseite der WIPO gesucht werden. Die Datenbank zu Artikel 6ter PVÜ bietet eine strukturierte Suche auf Französisch und Englisch.

 

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