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Aktualitäten
Nicht schützbare Aspekte einer Gestaltung
Designschutz schützt nicht automatisch ein ganzes Produkt!
Designschutz zielt auf die äussere Gestaltung und den visuellen Eindruck eines Produktes ab. Herstellung, Nützlichkeit, Verwendungszweck oder die technische Wirkung sind nicht geschützt.
Aktuell nicht unter den Designschutz in der Schweiz fallen animierte Kreationen.
Gestaltungselemente, welche gegen das Wappenschutzgesetz (z. B. Schweizer Kreuz) oder gegen Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen (z. B. UNICEF) verstossen, sind nicht schutzfähig.
Aktuelles
27.06.2025 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
Unterstützung für die Patentanwältinnen von morgen
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20.06.2025 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Urheberrecht, News
Leistungsschutz für Medien: Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
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13.06.2025 | Medienmitteilung, Design, News
Bundesrat heisst internationalen Designrechtsvertrag gut
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Agenda
27.06.2025 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
Unterstützung für die Patentanwältinnen von morgen
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23.10.2024 | Veranstaltung, Herkunftsangaben, IGE.IPI, News
Internationales Treffen von juristischen Experten für geografische Angaben
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