Wichtige Informationen für Anmelderinnen und Anmelder eines nationalen Patents
Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Aktualitäten
Offenlegung – die Publikation der Patentanmeldung
18 Monate nach dem Anmelde- oder Prioritätsdatum veröffentlichen wir die Patentanmeldung auf www.swissreg.ch. Die Anmeldung wird damit Dritten zugänglich. Das ist die sog. Offenlegung.
Mit der Offenlegung wird Ihre zum Patent angemeldete Erfindung publik. Die Offenlegung folgt internationalen Standards und enthält:
- die bibliographischen Angaben,
- Titel und Zusammenfassung,
- die technischen Unterlagen
- und allenfalls den Recherchebericht
Die Schweizer Offenlegungsschrift wird auf www.swissreg.ch publiziert. Der Patentanmelder erhält die Offenlegungsschrift postalisch.
Die Offenlegung einer Schweizer Patentanmeldung erfolgt nicht, falls
- die Anmeldung bis 17 Monate ab Prioritätsdatum definitiv zurückgezogen oder zurückgewiesen wurde oder falls
- im Rahmen der beschleunigten Sachprüfung ein Schweizer Patent bereits innerhalb der 18 Monate ab Prioritätsdatum erteilt und veröffentlicht wurde.
Behandeln Sie Ihre Erfindung bis zur Offenlegung im Zweifel vertraulich. Dies gibt Ihnen Spielraum mit Blick auf mögliche Folgeanmeldungen.
Aktuelles
27.06.2025 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
Unterstützung für die Patentanwältinnen von morgen
...mehr lesen
20.06.2025 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Urheberrecht, News
Leistungsschutz für Medien: Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
...mehr lesen
13.06.2025 | Medienmitteilung, Design, News
Bundesrat heisst internationalen Designrechtsvertrag gut
...mehr lesen
Agenda
27.06.2025 | Patente, Weiterbildung, IGE.IPI
Unterstützung für die Patentanwältinnen von morgen
...mehr lesen
23.10.2024 | Veranstaltung, Herkunftsangaben, IGE.IPI, News
Internationales Treffen von juristischen Experten für geografische Angaben
...mehr lesen