Der Design Law Treaty (DLT) schreibt unter anderem vor, welche Informationen eine Designanmeldung enthalten muss, welche Angaben erforderlich sind, damit ein Hinterlegungsdatum vergeben wird oder unter welchen Bedingungen die Publikation des Designs aufgeschoben werden kann. Der DLT ermöglicht dadurch ein international harmonisiertes Verfahren für die Anmeldung von Designs. Für Unternehmen wird es...

Die diplomatische Konferenz zur Verabschiedung des neuen Designrechtsvertrags kam am Freitag, 22. November in Riad, Saudi-Arabien, zu einem erfolgreichen Abschluss. Die 12-tägige Konferenz bildete die letzte Phase der Vertragsverhandlungen in der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Der neue Riyadh Design Law Treaty (DLT) ist ein internationales Abkommen mit dem Ziel, die Modalitäten im...

Wir haben unsere Formulare «Eintragungsgesuch für Designs», «Antrag auf Erteilung eines Erfindungspatents» und «Erfindernennung» angepasst und bitten Sie, diese neuen Versionen zu verwenden, um uns die Bearbeitung Ihrer Anmeldungen zu erleichtern. Die Anpassungen sind geringfügig.

Im Jahr 2023 sind 16 908 nationale Marken beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) angemeldet worden, das ist ein leichter Anstieg gegenüber 2022 (16 728). Die Anmelderinnen und Anmelder nutzten in knapp 98% der Fälle die Online-Eingabe über e-trademark. Die Wortmarke machte mit einem Anteil von über 56% aller angemeldeten Marken wiederum klar das Rennen. Auch kombinierte...

Im Anschluss an die Harmonisierung der verschiedenen Verfahren und der Registerführung in den Bereichen Marken, Designs und Patente hat das IGE neue Richtlinien erarbeitet, welche diese Harmonisierung reflektieren. Diese harmonisierten Richtlinien betreffen die Teile «Allgemeiner Teil», «Eintragungs-/Erteilungsverfahren» und «Registerführung» und wurden den interessierten Kreisen zur Konsultation...

Die bereits rege genutzten Online-Services für Marken haben Zuwachs bekommen: Neu bietet das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) für alle Schutzrechte neue Datenbanken und verschiedene digitale Services mit dem Ziel, den Kunden die Verwaltung der Schutztitel und das Bezahlen von Gebühren zu vereinfachen. Die neuen Online-Services in der Übersicht: Neue Datenbanken für...

Mit Note vom 30. April und vom 29. Dezember 2021 hat Deutschland das Übereinkommen vom 13. April 1892 zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (SR 0.232.149.136) gekündigt. Dieser Entscheid wurde infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 22. Oktober 2020 gefällt (verbundene Rechtssachen C-720/18 und C-721/18), in welchem der...

Auch im zweiten Jahr der Pandemie haben Schweizer Unternehmen ihren Innovationsgeist bewiesen. So wurden 2021 mehr Marken angemeldet als im Vorjahr. Erneut haben fast 1000 Innovative ihre Erfindungen beim IGE mit einer Recherche unter die Lupe genommen. Jahr für Jahr werden in der Schweiz mehr Marken angemeldet. Auch in der Pandemie setzte sich dieser Aufwärtstrend fort. So sind im vergangenen...

Die Gebrüder Gadient fertigen Alltagsgegenstände aus Holz. Einige der raffinierten Designs haben sie geschützt. Sie sind überrascht, wie einfach die Anmeldung war. Die nächsten Produkte stehen bereits in der Pipeline. Lesen Sie die ganze Story der Gadients in unserem Blog. Viel Vergnügen!

Auf Platz 2 und 3 folgen Schweden und die USA. Neu zeigt ein sogenannter Global Innovation Tracker eine Momentaufnahme des globalen Innovationsgeschehens, auch während der Covid-19-Pandemie. Der jährlich erscheinenden Global Innovation Index bewertet die Innovationsleistung einzelner Länder anhand von rund 80 Indikatoren. Die Rangliste wird von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO)...

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) wird ab 1. Juli 2021 nach den Marken nun auch die Patente und Designs in der neuen elektronischen Schutzrechtsverwaltung (ESV) führen. Damit schliesst es erfolgreich ein langjähriges Projekt ab, welches im IGE und im Arbeitsalltag der Mitarbeitenden vieles verändert. Die Ziele dieses Projektes umfassten nicht nur die Ablösung einer...

«IP & SME: Taking your ideas to market» lautet das Motto des diesjährigen Welttags des Geistigen Eigentums. Im Zentrum steht die entscheidende Rolle von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) in der Wirtschaft und wie sie mit Geistigem Eigentum wettbewerbsfähiger und widerstandfähiger werden können. In der Schweiz beträgt der KMU-Anteil 99%. Auch bei diesen Firmen hat alles mit einer Idee...

Noch bis 8. Mai können Kreative Ihre Bewerbungen für den DesignEuropa Award einreichen. Mit den Awards werden herausragende Leistungen im Bereich Design und Designmanagement ausgezeichnet. Die alle zwei Jahre vom Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) veranstaltete Preisverleihung unterteilt sich in zwei Kategorien für Bewerbungen und Nominierungen: Kleine und neu gegründete...

Die Lust auf Marken ist in der Schweiz ungebrochen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat 2019 über 17’000 Markenanmeldungen erhalten, leicht mehr als im Vorjahr. Insgesamt sind hierzulande über 500'000 Marken in Kraft. Beim Designschutz sind die Anmeldungen stabil geblieben. Ein deutlicher Zuwachs ist bei den Patenten zu verzeichnen. In der Schweiz sind aktuell über 130'000...

Schweizer Gerichte müssen sich regelmässig mit Fällen befassen, die das Immaterialgüterrecht betreffen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat nun eine Statistik zu den Gerichtsentscheiden erstellt. Der Blick auf die Schutzrechte im Jahre 2018 zeigt zum Beispiel, dass es beim Markenrecht mit Abstand zu den meisten Gerichtsentscheiden kommt (57%). Es folgen das Urheberrecht...

Wirtschaftszweige in der Schweiz, die intensiv Schutzrechte nutzen, tragen einen wesentlichen Teil zur Beschäftigung und zum Bruttoinlandprodukt bei. So lautet das Fazit einer europäischen Studie, die am Mittwoch veröffentlicht worden ist. Das Europäische Patentamt (EPA) und Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben untersucht, welche Rolle Schutzrechte bei der...

Welche Branche meldet in der Schweiz die meisten Designs an? Wie viele Patente sind in Kraft? Auf der neuen Statistikseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) finden Leserinnen und Leser spannende Zahlen rund um die Schutzrechte in der Schweiz. Die Daten werden mit Grafiken visualisiert, ausserdem blenden «Slider» laufend Informationen zum jeweiligen Schutzrecht ein. Alle...

Im neuen Newsletter informieren wir mehrmals pro Jahr über Neuerungen und Wissenswertes aus den Bereichen Patente und Designs. Einen Themenschwerpunkt wird die schrittweise Einführung von ESV, der «Elektronischen Schutzrechtsverwaltung» bilden. Mit ESV modernisiert das IGE seine internen Prozesse und wird den Nutzern des Schweizerischen Schutzrechtssystems in Zukunft neue Möglichkeiten bieten.Die...

Nach dem grossen Erfolg der ersten Ausgabe im Jahr 2016 organisiert das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine zweite Ausgabe der DesignEuropa Awards. Bewerben können sich Einzelpersonen und Firmen, die ein herausragendes Design mithilfe eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters – einem beim EUIPO eingetragenen und in der gesamten EU geltenden Schutzrecht – auf den Markt...

Seit dem 20. November 2017 sind die im schweizerischen Register eingetragenen nationalen Designs auch über Designview abrufbar. Dieses mehrsprachige und bedienungsfreundliche Tool wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betrieben. Es bietet Zugang zu den eingetragenen Designs aller teilnehmenden nationalen Ämter – in der Regel Patent- und Markenämter – sowie der...