Vergütung journalistischer Medien durch grosse Online-Dienste

Das Internet hat den Umgang mit Medien revolutioniert: Wer sich heute über Nachrichten informieren will, tut dies zunehmend mit Hilfe einer Suchmaschine oder bei einem Dienst der sozialen Medien. Informationssuchende erwartet dabei beispielsweise eine kurze Vorschau auf aktuelle und relevante Medieninhalte, oftmals mit weiterführenden Links auf die Originalquelle. Diese Nutzung der Medieninhalte ist für die grossen Online-Dienste bislang vergütungsfrei.


Der Bundesrat stellte in seinem Bericht vom 17. Dezember 2021 «Revision des Urheberrechtsgesetzes. Überprüfung der Wirksamkeit» fest, dass grosse Online-Dienste auf diese Weise in hohem Masse von den Leistungen der journalistischen Medien profitieren. Er erachtet daher eine Abgeltung der journalistischen Medien durch die grossen Online-Dienste grundsätzlich als berechtigt. Der Bundesrat beauftragte deshalb das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit der Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage für einen rechtlichen Schutz journalistischer Medien. Für die Internetnutzerinnen und Internetnutzer ändert sich durch eine solche Neuregelung nichts. Das EJPD wird dem Bundesrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf und den dazugehörigen erläuternden Bericht voraussichtlich auf Ende 2022 vorlegen.

 

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