Vernehmlassung zu den Ausführungsverordnungen «Swissness»
Der Bundesrat hat am 20. Juni 2014 ein Vernehmlassungsverfahren zu den Ausführungsverordnungen „Swissness“ eröffnet. Siehe Pressemitteilung.
Es handelte sich um die folgenden vier Erlasse:
- Revision der Markenschutzverordnung (MSchV)
- Verordnung über die Verwendung der Herkunftsangabe „Schweiz“ für Lebensmittel (HASLV)
- Verordnung über das Register für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben für nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse (GUB/GGA-Verordnung für nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse);
- Verordnung über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher Zeichen (WSchV).
Die Vernehmlassungsfrist endete am 17. Oktober 2014. Vgl. Vernehmlassungsbericht.
Dokumente zur Vernehmlassung 2014
- Formular zur Erfassung der Stellungnahme (doc)
- Einführende Erläuterungen ("Chapeau") (pdf)
- MSchV Verordnungsentwurf (pdf)
- MSchV Erläuternder Bericht (pdf)
- HASLV Verordnungsentwurf (pdf)
- HSLV Erläuternder Bericht (pdf)
- GUB/GGA-Verordnung für nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse Verordnungsentwurf (pdf)
- GUB/GGA-Verordnung für nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse Erläuternder Bericht (pdf)
- WSchV Verordnungsentwurf (pdf)
- WSchV Erläuternder Bericht (pdf)
- Begleitschreiben an die Parteien und Organisationen (pdf)
- Begleitschreiben an die Kantone (pdf)
- Adressatenliste (pdf)
- Studie "Repräsentativität von Unternehmensgruppen als Vertreter von Branchen" (Hulliger/Bill, 2014) (pdf)
- Studie "Umsetzungsvorschläge betreffend die Berechnung des notwendigen Kostenanteils, der ein industrielles Produkt zu einem Schweizer Produkt macht" (Rautenstrauch, 2014) (pdf)
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