Bilaterale Beziehungen mit China

Die Schweiz und China führen seit 2007 einen bilateralen Dialog zum Geistigen Eigentum. 2014 ist zudem ein bilaterales Freihandelsabkommen in Kraft getreten, das ein substantielles Kapitel zum Geistigen Eigentum enthält.

 

Der bilaterale Dialog zwischen der Schweiz und China dient als Forum zur Diskussion von Themen rund um das Geistige Eigentum. Er basiert auf einem Memorandum of Understanding (MoU) (pdf) mit dem chinesischen Handelsministerium (Ministry of Commerce, MOFCOM). Ausserdem besteht ein MoU (pdf) auf Amtsebene zwischen dem IGE und dem chinesischen Patentamt (State Intellectual Property Office, SIPO); es ist die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Institutionen im Bereich der Patente und Designs.

 

Anlässlich des bilateralen Dialogs finden  auch «Industry Roundtables» statt. Sie ermöglichen den Vertretern von Schweizer Firmen und Verbänden, ihre Anliegen direkt bei den zuständigen chinesischen Behörden einzubringen.

 

Das IGE ist innerhalb der Bundesverwaltung für den bilateralen Dialog verantwortlich und führt diesen in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) durch.

 

Einen Meilenstein in den zwischenstaatlichen Beziehungen mit China stellt der erfolgreiche Abschluss des Freihandelsabkommens dar. Das Abkommen ist seit Juli 2014 in Kraft und enthält ein umfassendes Kapitel zum Schutz der Rechte am Geistigen Eigentum.