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Inkrafttreten
Die neuen Swissness-Regeln sind am 1. Januar 2017 in Kraft getreten.
Industrieprodukte, die vor diesem Zeitpunkt hergestellt worden sind und den Kriterien nach bisherigem Recht entsprechen, dürfen erstmals noch während maximal zwei Jahren ab Inkrafttreten in Verkehr gebracht werden (Lageraufbrauchsfrist). Für Lebensmittel, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung hergestellt wurden, dürfen Herkunftsangaben, die dem bisherigen Recht entsprechen, bis zum Erreichen des Mindesthaltbarkeitsdatums, längstens während zwei Jahren ab Inkrafttreten gebraucht werden.
Aktuelles
11.07.2022 | Recht und Politik
Harmonisierung des materiellen Patentrechts: Vernehmlassung ist abgeschlossen
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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06.07.2022 | Recht und Politik
WIPO-Direktor Daren Tang lobt gute Kooperation mit dem IGE und der Schweiz
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Agenda
07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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04.07.2022 | Veranstaltung, Piraterie
Fachtagung: «Best practices in the fight against counterfeiting & piracy 4.0 - Non-Fungible Token, ein Pilz oder Zukunft im Kampf gegen Fälschungen und Piraterie?»
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11.05.2022 | Veranstaltung, IGE.IPI
Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
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