Aktualitäten
Rechtsgrundlagen
Mit folgenden Links gelangen Sie zu den Rechtsgrundlagen im Bereich des Designrechts:
Gesetzgebung Schweiz
- Bundesgesetz über den Schutz von Design (Designgesetz, DesG)
- Verordnung über den Schutz von Design (Designverordnung, DesV)
Gesetzgebung Europa
Gesetzgebung International
- Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (HMA) (Englisch)
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967
- Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen), Anhang 1C (pdf)
Aktuelles
15.01.2020 | Medienmitteilung, Recht und Politik
Mehr Effizienz im Kampf gegen Fälschungen
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18.12.2019 | IGE.IPI, Recht und Politik
Motion «Für ein zeitgemässes Schweizer Patent» wird angenommen – das IGE erarbeitet einen Vorentwurf für die Revision des Patentgesetzes
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Agenda
08.11.2019 | Veranstaltung
Symposium zu neuen Ansätzen zur Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln auf globaler Ebene
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18.10.2019 | Veranstaltung, Patente
Medtech & Pharma Platform 2019 vom 24. bis 25. Oktober in Basel
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