Rechtsgrundlagen
Mit folgenden Links gelangen Sie zu den Rechtsgrundlagen im Bereich des Designrechts:
Gesetzgebung Schweiz
- Bundesgesetz über den Schutz von Design (Designgesetz, DesG)
- Verordnung über den Schutz von Design (Designverordnung, DesV)
Gesetzgebung Europa
Gesetzgebung International
- Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (HMA) (Englisch)
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967
- Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen), Anhang 1C (pdf)
Aktuelles
25.09.2019 | ip-news, Marken, Patente, Design, Urheberrecht
Studie: So wichtig sind Schutzrechte für die Schweizer Wirtschaft
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18.09.2019 | Recht und Politik, ip-news, Konferenz
Konferenz über die Zukunft des Geistigen Eigentums
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Agenda
20.08.2019 | ip-news, Patente, Veranstaltung
Veranstaltung über den Schutz von Computer-implementierten Erfindungen
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10.04.2019 | Veranstaltung
Das IGE an der Erfindermesse in Genf vom 10.-14 April 2019 - Besuchen Sie uns direkt vor Ort.
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